Trump-Anwälte mit Beschwerde zu Wahlverlauf in Nevada gescheitert

Noch vor Ende der Wahlen in den USA ist der Präsidentschaftskandidat Donald Trump juristisch gegen angebliche Irregularitäten vorgegangen. Die Beschwerden seiner Anwälte bezogen sich darauf, dass im Verlaufe der Frühwahlen – dies ist die in den USA weitverbreitete Stimmabgabe vor dem eigentlichen Wahltag – mehrere Wahllokale im Bundesstaat Nevada länger offen geblieben seien als eigentlich vorgesehen. Eine Richterin wies die Anträge der Trump-Anwälte laut Medienberichten jedoch am Dienstag ab.

Nevada gilt als einer der wichtigsten Staaten bei der Entscheidung darüber, ob Trump oder seine Rivalin Hillary Clintons ins Weiße Haus einzieht. Wegen des hohen Anteils von Wählern hispanischer Herkunft in Nevada muss Trump fürchten, in dem Wüstenstaat zu verlieren. Der Rechtspopulist hatte Einwanderer aus Lateinamerika im Verlaufe seiner Wahlkampagne immer wieder verunglimpft.

Die Trump-Anwälte beschwerten sich darüber, dass während der Frühwahlen vier Wahllokale im Clark County – zu dem die Glücksspielmetropole Las Vegas gehört – zwei Stunden länger als ursprünglich vorgesehen geöffnet geblieben seien. Sie sahen darin eine Ungerechtigkeit gegenüber Wählern in anderen Gegenden, wo die Wahllokale pünktlich geschlossen hätten.

In ihrem Eilantrag bei Gericht forderten die Anwälte des republikanischen Kandidaten, die betreffenden Stimmzettel aus den Frühwahlen getrennt von den übrigen aufzubewahren. Dadurch sollte die mögliche juristische Überprüfung der Ergebnisse nach Abschluss der Wahl erleichtert werden.

Die Richterin wies den Antrag nach einem Bericht des TV-Senders CNN jedoch mit der Begründung ab, dass die Gesetze von Nevada die Wahlbehörden ohnehin bereits dazu verpflichteten, die Ergebnisse der Frühwahlen in der von den Anwälten geforderten Form aufzubewahren.

Ein Sprecher von Clark County bestritt im Übrigen, dass Wahllokale in nicht erlaubter Weise über die vorgesehenen Uhrzeiten hinaus offen gehalten worden seien. Die betreffenden Wahllokale seien lediglich geöffnet geblieben, um Wählern, die zum vorgesehenen Zeitpunkt der Schließung noch Schlange standen, die Stimmabgabe zu ermöglichen, sagte der Sprecher zu CNN.

Trump ließ kurz vor Schließung der Wahllokale am Dienstag weiterhin offen, ob er das Wahlergebnis letztlich akzeptieren wird. Er wolle abwarten, ob die Wahl „ehrlich“ ablaufe, sagte er dem TV-Sender Fox News. Der republikanische Kandidat hat im Laufe seiner Kampagne immer wieder den Vorwurf erhoben, dass die Wahl zu seinen Ungunsten manipuliert werden solle, und angekündigt, dass er ein „fragwürdiges“ Ergebnis juristisch anfechten wolle.  (afp)