Trump gewinnt nach neuesten Hochrechnungen North Carolina

Präsident Donald Trump hat nach neuesten Hochrechnungen bei der Wahl 2020 den Bundesstaat North Carolina gewonnen.

Das Wahlanalysebüro „Decision Desk“ ging am Dienstag davon aus, dass Trump den Bundesstaat mit seinen 15 Wahlmännerstimmen gewonnen hat.

Die Organisation ging auch davon aus, dass der bisherige Senator Thom Tillis (Rep.-North Carolina) den demokratischen Herausforderer Cal Cunningham besiegt hat, was den Republikanern 49 Sitze im 100 Mitglieder zählenden Senat verschafft. Die Demokraten stehen derzeit bei 48 Sitzen.

Sein Konkurrent Cal Cunningham von den Demokraten räumte am Dienstag seine Niederlage ein: „Die Wähler haben gesprochen, und ich akzeptiere ihre Entscheidung.“

Zur Senatswahl stehen damit nur noch drei weitere Entscheidungen aus oder befinden sich in der Stichwahl.

Offen ist noch die künftige Besetzung eines im Bundesstaat Alaska zu vergebenden Senatssitzes sowie der zwei Sitze, die dem Bundesstaat Georgia zustehen.

Trump 2,73 Mio. Stimmen zu Biden 2,65 Mio. Stimmen

Nach der aktuellen inoffiziellen Auszählung hatte Trump 2,73 Millionen Stimmen erhalten, dem gegenüber fielen 2,65 Millionen Stimmen auf den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden. Anfragen an beide Wahlkampfteams dazu wurden bisher nicht beantwortet.

In den vergangenen Tagen wurden in North Carolina nur wenige Stimmen gezählt. Karen Brinson Bell, Exekutivdirektorin des North Carolina Board of Elections, sagte, der Grund dafür, dass die Stimmenauszählung so lange dauert, liege darin, dass die Bezirksvorstände Sitzungen anberaumt haben, um die verbleibenden Stimmen vor der Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses auszuzählen.

„Man kann mit Sicherheit davon ausgehen, dass sich die Zahlen von North Carolina bis zum 13. November nicht bewegen werden“, sagte sie letzte Woche vor Reportern und merkte an, dass die meisten County Board-Sitzungen für den 12. oder 13. November anberaumt seien.

Mehrere Bezirksvorstände treffen sich zu Beratungen

In North Carolina gibt es für die Wahlen insgesamt 100 Bezirksvorstände. Neun dieser Vorstände halten am Freitag eine Sitzung ab, um mindestens 4.300 zusätzliche Briefwahlstimmen von Abwesenden zu prüfen, sagte der Landesvorstand.

Weitere sieben Ausschüsse werden sich am Montag treffen, um über mindestens 3.200 weitere Stimmzettel zu beraten.

Der Sprecher des Ausschusses antwortete nicht auf die Frage, wie viele dieser über 7.500 Stimmzettel zur inoffiziellen Auszählung hinzugezählt wurden und wie sich die hinzugekommenen Stimmzettel im Hinblick auf Trump oder Biden auswirkten.

Trump gewann 2016 in North Carolina gegen die Demokratin Hillary Clinton mit rund 173.000 Stimmen Vorsprung.

Medien proklamierten einen Sieg von Biden

Biden proklamierte am Samstag seinen Sieg, als eine Reihe von Medien ihn zum Gewinner erklärten, aber das Wahlkampf-Team von Trump führt in mehreren Bundesstaaten noch Gerichtsprozesse. Die Epoch Times benennt erst einen Wahlsieger, wenn diese gerichtlichen Anfechtungen ausgetragen sind und das offizielle Endergebnis vorliegt.

Was die Mehrheit im Repräsentantenhaus – der anderen Kongresskammer – angeht, konnten die Demokraten sie – nach aktuellem Stand – verteidigen. Allerdings kann sie nicht wie der Senat Gesetzesvorhaben des Präsidenten und des Repräsentantenhauses blockieren. Zudem bedürfen Nominierungen für Regierungs- und Richterposten der Zustimmung des Senats.

Bei den noch ausstehenden Senatsbesetzungen wird allgemein erwartet, dass auch in Alaska der republikanische Mandatsinhaber gewinnt. Alle Augen richten sich damit auf Georgia. Dort fällt die Entscheidung über die beiden Sitze erst Anfang des neuen Jahres. Am 5. Januar treten in dem Südstaat der republikanische Senator David Perdue und sein demokratischer Rivale Jon Ossoff sowie die republikanische Senatorin Kelly Loeffler und der Demokrat Raphael Warnock gegeneinander an.

In Georgia ist eine erneute Senatswahl erforderlich

In Georgia wurde eine erneute Senatswahl erforderlich, da alle Kandidaten im ersten Durchgang nicht auf eine Stimmenmehrheit von mehr als 50 Prozent gekommen waren. Dies ist nach dem Wahlrecht dieses Bundesstaats erforderlich.

Sollten die Kandidaten der Demokraten in Georgia beide Mandate erobern, entstünde im Senat eine 50-50-Pattsituation. Für diesen Fall sieht die US-Verfassung vor, dass der Vizepräsident bei den Senatsentscheidungen mit seiner Stimme die Mehrheit herstellt. (afp)