Trump hält großartiges Verhältnis zu Russland für möglich – Weitere Sanktionen zum Iran

Nach dem Ende der Russland-Ermittlungen hält US-Präsident Donald Trump eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland für möglich. Das schrieb der Präsident auf Twitter – einen Tag nach einem mehr als einstündigen Telefonat mit Russlands Staatschef Wladimir Putin.

Der Russland-Sonderermittler Robert Mueller hatte vor wenigen Wochen seinen Bericht abgeschlossen. Er hatte nach fast zwei Jahre dauernden Ermittlungen keine Beweise für eine strafbare Zusammenarbeit des Trump-Lagers mit Russland gefunden.

USA verkünden neue Sanktionen für ziviles iranisches Atomprogramm

Die USA haben am Freitag neue „Restriktionen“ für das zivile iranische Atomprogramm verkündet, um den Druck auf Teheran weiter zu erhöhen. Ab sofort könne jede Unterstützung bei einer Vergrößerung der Atomanlage von Buschehr über den bestehenden Reaktor hinaus mit US-Sanktionen bestraft werden, erklärte die Sprecherin des State Department, Morgan Ortagus, am Freitag in Washington.

US-Sanktionen drohen demnach auch beim Export von angereichertem Uran aus dem Iran im Tausch gegen Natururan.

Im Rahmen des Atomabkommens mit dem Iran ist es dem Iran erlaubt, angereichertes Uran auf den internationalen Märkten im Tausch für Natururan zu verkaufen – wobei Russland ein wichtiger Handelspartner ist. Das US-Außenministerium will nun zudem die Lagerung von Schwerwasser mit Sanktionen belegen, von dem der Iran nur eine bestimmte Menge produzieren darf.

Gleichzeitig verlängerte US-Außenminister Mike Pompeo allerdings Ausnahmeregelungen für drei Projekte im Bereich der zivilen Nutzung der Atomenergie um weitere 90 Tage.

Betroffen sind das Atomkraftwerk Buschehr, der Schwerwasserreaktor Arak, der unter internationaler Aufsicht so umgebaut wurde, dass dort kein Uran mehr für eine militärische Nutzung angereichert werden kann, sowie die unterirdische Urananreicherungsanlage Fordo.

Das Atomabkommen erlaubt der Islamischen Republik die zivile Nutzung der Atomenergie und legt Höchstgrenzen für die Bestände von niedrig angereichertem Uran und Schwerwasser fest. Nach Angaben der Atomaufsichtsbehörde IAEA hält der Iran sich nach wie vor an die Verpflichtungen aus dem Abkommen.

Das Atomabkommen war im Juni 2015 nach jahrelangen Verhandlungen zwischen dem Iran und der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland geschlossen worden. Es soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. US-Präsident Donald Trump kündigte das Abkommen im Mai 2018 einseitig auf und verhängte neue Sanktionen. Die anderen Unterzeichner halten weiter an dem Abkommen fest. (dpa/afp)