Erste Stellungnahme: Trump will sich für dauerhaften Nahostfrieden einsetzen

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat sich für einen „gerechten, dauerhaften Frieden“ im Nahen Osten ausgesprochen. Er sei der Ansicht, dass seine Regierung dabei eine „bedeutende Rolle“ spielen könne, erklärte er am Freitag in einer ersten Stellungnahme zum Thema seit seiner Wahl. Jegliches Friedensabkommen müssten die „Konfliktparteien untereinander aushandeln“, es dürfe ihnen „nicht von anderen aufgezwungen“ werden.

Frankreich bemüht sich derzeit um eine internationale Konferenz zur Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses. Die israelische Regierung erteilte einer solchen Konferenz eine Absage. Sie kündigte stattdessen an, Verhandlungen nur mit den Palästinensern führen zu wollen. Russland hat sich als Gastgeber für solche direkten Gespräche angeboten. Die Palästinenser werfen Israel vor, damit von früher gegebenen Zusagen abzurücken.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu war einer der ersten Politiker, mit denen Trump nach seinem Wahlsieg sprach. Rechtsgerichtete israelische Politiker erwarten, dass unter einem US-Präsidenten Trump die Kontrolle über das besetzte Westjordanland weiter gefestigt werden kann. Der israelische Bildungsminister Naftali Bennett, Vorsitzender der nationalreligiösen Partei Jüdisches Heim, erklärte bereits am Mittwoch, nach Trumps Wahlsieg sei die Idee eines eigenständigen Palästinenserstaats gestorben. (afp)