Türkei kritisiert EU-Mission „Irini“ zur Durchsetzung des Embargos gegen Libyen

Die Türkei hat die EU-Marinemission „Irini“ zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen kritisiert. Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte am Freitag, die Mittelmeer-Mission sei „nicht objektiv“, weil die EU nicht auf die Forderungen und Bedenken der libyschen Einheitsregierung eingegangen sei.

„Sagt sie irgendetwas zu den Kampfflugzeugen, die aus Syrien nach Libyen kommen?“, sagte Cavusoglu nach Beratungen mit seinem italienischen Kollegen Luigi di Maio. „Untersucht sie Waffenlieferungen aus Abu Dhabi? Liegt ihr ein Bericht dazu vor, dass Frankreich Waffen an Haftar liefert?“ Wegen dieser Kritikpunkte trage die EU-Mission nicht zu einer Lösung des Libyen-Konflikts und zu einer Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen bei.

Die EU hatte „Irini“ Ende März beschlossen. Anfang Mai nahm die Mission im Mittelmeer ihre Arbeit auf, um das 2011 verhängte Waffenembargo zu überwachen.

Im Libyen-Konflikt unterstützt die Türkei auch militärisch die von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis, während Russland und andere Länder hinter dem General Chalifa Haftar stehen. Auch Frankreich gilt als Unterstützer Haftars, der wegen der türkischen Militärhilfe für die Regierungstruppen zuletzt mehrere militärische Niederlagen hinnehmen musste. Frankreich wirft wiederum der Türkei  vor, das UN-Waffenembargo zu verletzen.

Am Donnerstag hatte die Nato bekanntgegeben, einen Zwischenfall mit Schiffen ihrer Mitglieder Frankreich und Türkei im Mittelmeer zu untersuchen. Frankreich wirft türkischen Schiffen vor, eine französische Fregatten mehrfach mit dem Feuerleitradar angestrahlt zu haben. Das französische Schiff hatte demnach im Zuge eines Nato-Einsatzes ein Frachtschiff inspizieren wollen, das verdächtigt wurde, das Waffenembargo gegen Libyen zu verletzen.

Vergangene Woche hatte die Türkei bereits verhindert, dass ein Schiff der EU-Mission „Irini“ vor der Küste Libyens einen verdächtigen Frachter kontrolliert. (afp)