Ukraine auf dem Weg in die EU? Wird dauern, sagt Brüssel

Das EU-Parlament hat nach einer Sondersitzung in Brüssel für die Ukraine den Status als EU-Beitrittskandidat gefordert. In der nicht bindenden Entschließung forderten die Abgeordneten am Dienstag von den europäischen Institutionen, „darauf hinzuarbeiten, dass dem Land der Status eines EU-Beitrittskandidaten zuerkannt wird“. Bis dies geschehen sei, solle weiter auf die „Integration der Ukraine in den Unionsbinnenmarkt“ hingearbeitet werden.

Livestream: Ukrainischer Präsident Selenskyj spricht zum EU-Parlament

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte sich zuvor in einer Videobotschaft an das EU-Parlament gewandt und darin weitere Unterstützung für sein Land angemahnt. Die EU solle beweisen, dass sie an der Seite der Ukraine stehe, sagte er am Dienstag in einer Sondersitzung des Parlaments. Er wolle hören, dass die Wahl der Ukraine für Europa eine „gegenseitige Wahl“ sei. Mit seinem Land werde die EU viel stärker sein, fügte Selenskyj hinzu.

Erneut forderte der ukrainische Präsident eine „gleichberechtigte“ Mitgliedschaft in der Europäischen Union. „Wir kämpfen um unser Überleben, und das ist die höchste Motivation. Aber wir wollen auch gleichberechtigte Mitglieder in Europa sein“,  sagte Selenskyj in seinem eindringlichen Appell. Von den Abgeordneten kam zunächst aber nur Solidaritätsbekundungen – und zusätzliche Finanzzusagen. 500 Millionen Euro will die EU für humanitäre Hilfe und die Versorgung von Flüchtlingen bereitstellen.

Selenskyj hatte am Montag vor dem Hintergrund der schweren Kämpfe mit Russland an die EU einen Antrag auf „unverzügliche Aufnahme der Ukraine nach einer neuen speziellen Prozedur“ gestellt. Und fast alle Redner in der Sondersitzung des EU-Parlaments am Dienstag zeigten dafür Sympathie. Aber ein Beitritt zum Club der derzeit 27 Staaten werde nicht in Aussicht gestellt.

In einem Spannungsfeld bewegten sich dementsprechend die Äußerungen der Politiker: enge Verbundenheit signalisieren, aber ohne allzu konkrete Zusagen. So sagte von der Leyen: „Heute sind die EU und die Ukraine enger denn je miteinander verbunden. Aber es liegt noch ein langer Weg vor uns.“

Das ließ auch EU-Ratspräsident Charles Michel durchblicken. Das Thema Beitritt sei schwierig, und es gebe unterschiedliche Auffassungen der Mitgliedstaaten, sagte Michel im Parlament. „Aber der Rat wird sich da seiner Verantwortung nicht entziehen können.“ Zumindest eine ernsthafte Prüfung von Selenskyjs Gesuch sagte Michel zu. Man werde „auf das Ziel hinarbeiten“, formulierte Parlamentspräsidentin Roberta Metsola. Dabei geht es zunächst darum, ob die Ukraine offiziell Kandidat für einen Beitritt werden kann. (afp/dpa/dl)