Unregelmäßigkeiten bei Visa-Vergabe: Macht das deutsche Generalkonsulat in Erbil gemeinsame Sache mit Schleusern?

Nach einem Bericht des Magazins „Spiegel“ gibt es Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Visa an Syrer im deutschen Generalkonsulat in der irakischen Kurdenmetropole Erbil.

Die Rede ist demnach von etwa zwei Dutzend Verdachtsfällen zwischen August und Dezember 2017. Dabei sollen Ortskräfte der Auslandsvertretung Anträge für eine Aufnahme in sogenannte Landesprogramme für Syrer manipuliert haben.

Wegen der mutmaßlichen Unregelmäßigkeiten leitete laut „Spiegel“ die Staatsanwaltschaft Berlin Ermittlungen ein. Demnach sollen einige Syrer Schleusern in Erbil zwischen 2000 und 13.000 Dollar dafür gezahlt haben, dass sie auf dem Luftweg nach Deutschland einreisen konnten. Die Schleuser verfügten demnach über gute Kontakte in das Generalkonsulat, wo irakische Ortskräfte mit ihnen gemeinsame Sache gemacht hätten.

Dem Bericht zufolge sollen die Konsulatsmitarbeiter falsche Anträge in das Visa-System der Auslandsvertretung eingespeist haben. Dabei hätten sie offensichtlich massive Schwachstellen im Kontrollsystem ausgenutzt. Geprüft werde nun auch, ob es möglicherweise noch weitere derartige Fälle gegeben habe.

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es laut „Spiegel“, es seien nach Bekanntwerden der Vorwürfe im Dezember 2017 organisatorische Maßnahmen erfolgt, um weitere derartige Vorfälle zu verhindern. Auch seien die Ermittlungsbehörden umgehend verständigt worden. (afp)