Unterwanderung der USA durch die chinesischen Kommunisten schon weit fortgeschritten

Seit Jahrzehnten unterminiert die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) die Vereinigten Staaten, indem sie ihre wichtigsten Institutionen infiltriert, unterwandert und beeinflusst.

Dieses Thema drängt erst in letzter Zeit verstärkt an die Oberfläche. Vizepräsident Mike Pence sagte in seiner Rede am 4. Oktober: „Peking verfolgt mit allen seiner Regierung zur Verfügung stehenden Mitteln einen Kurs, seine Interessen in den USA zu fördern und seinen Einfluss zu erhöhen.“

Er fügte hinzu, dass die KPCh daran arbeitet, die US-Wahlen und die Innenpolitik zu beeinflussen, und „heute belohnt oder zwingt die Kommunistische Partei Chinas amerikanische Unternehmen, Filmstudios, Universitäten, Think Tanks, Wissenschaftler, Journalisten und US-Beamte auf lokaler, staatlicher und föderaler Ebene“.

Pence hat es großartig verstanden, einen Überblick über das Problem zu geben und sein Vortrag ist es wert. Wer ihn nicht gesehen oder gelesen hat, sollte das nachholen. Aber wenn man sich einige konkrete Beispiele des Problems ansieht, wird es viel verständlicher.

Die US-Wirtschaft unter Druck durch Diebstahl und Zensur

Mittels Druck und Unterwanderung von Unternehmen zwingt die KPCh US-Unternehmen, sich an ihre nationalen Zensurprogramme zu halten.

Am 25. April schickte die chinesische Zivilluftfahrtbehörde ein Schreiben an 36 ausländische Fluggesellschaften, in dem sie diese aufforderte, die Beschreibungen von „Taiwan“, „Hongkong“ und „Macao“ zu ändern, um der Propaganda und den Sprachregelungen der KPCh zu folgen. Das Weiße Haus reagierte auf diese Forderung am 5. Mai. Der Pressesprecher sagte: „Das ist orwellscher Unsinn und Teil eines wachsenden Trends der chinesischen Kommunistischen Partei, ihre politischen Ansichten amerikanischen Bürgern und privaten Unternehmen aufzuzwingen“.

Viele Unternehmen erklären sich auch bereit den Zensurwünschen der KPCh zu folgen. Beispiele dafür sind Google und Facebook, denn obwohl sie in China blockiert sind, haben sie sich beide schon mehrfach bereit erklärt, Inhalte auf ihren Plattformen auf Wunsch de KPCh zu entfernen.

Es gab auch viel Gerede über den chinesischen Wirtschaftsdiebstahl. Aber wussten Sie, dass einige US-Unternehmen gezwungen sind, bewusst ihr geistiges Eigentum zu übergeben, um den chinesischen Markt für sich erschließen zu dürfen?

Eine Umfrage der US-Regierung unter Unternehmen der amerikanischen Chipindustrie im Jahr 2017 ergab, dass 25 Unternehmen gezwungen waren, mit chinesischen Unternehmen Joint Ventures zu gründen und ihre Technologie zu transferieren. Die Vereinigten Staaten haben in den letzten drei Jahren laut The Hill fast 1,2 Billionen Dollar durch Diebstahl geistigen Eigentums, hauptsächlich wegen der von der KPCh gesteuerten chinesischen Verfahren, verloren. Diese Zahl beinhaltet nicht einmal die Verluste durch Patentverletzungen.

Die KPCh ist mit dieser Art von Diebstahl sogar bis an die Quellen gegangen, und laut dem ehemaligen leitenden Nachrichtenoffizier der US-Marine, John Jordan, hat das chinesische Ministerium für Staatssicherheit Agenten im Silicon Valley, die für diesen Zweck eingesetzt werden.

Auf der Chip Ebene reichen die Spionageaktivitäten bis zu den Kunden der IT-Branche. In zwei Bloomberg Artikeln wurde kürzlich beschrieben, wie die KPCh Spionagechips in Server und andere Infrastrukturgeräte, die für Apple und Amazon bestimmt waren, einsetzen ließ. Auch in Geräte und Software die Lieferkettenverwaltung dienen hat die KPCh entsprechende Spionagesoftware oder Chips einbauen lassen.

Die Epoch Times berichtet schon seit dem Jahr 2010 darüber.

Unterwanderung von Film und Unterhaltungsbranche

Im Rahmen ihrer Konzentration auf die „Kulturkriegsführung“ hat die KPCh auch Hollywood und die amerikanische Unterhaltungsindustrie unterwandert.

Die U.S.-China Economic and Security Review Commission berichtete im Oktober 2015, dass „China den Film als Bestandteil der sozialen Kontrolle betrachtet“ und dass „die Anliegen der KPCh bei der Regulierung der Filmbranche über allen anderen Interessen positioniert sind“.

Filme werden der staatlichen Stelle für Presse, Publikationen, Film, Radio und Fernsehen vorgeführt, die dann entscheidet, ob sie in China gezeigt werden dürfen. Viele Filmemacher halten sich inzwischen aktiv an die Regeln, die von der KPCh gemacht wurden.

Einige Filmemacher vereinbaren Koproduktionen mit China, was ihre Chancen erhöht, dass ihre Filme auch in die chinesischen Kinos gelangen. Andererseits bedeutet das aber auch, dass diese Filme den von der KPCh aufgestellten Regeln und Zensurvorschriften entsprechen.

Das chinesische Filmgesetz verlangt unter anderem, dass mindestens eine Szene in China gedreht, mindestens ein chinesischer Schauspieler besetzt und „positive chinesische Elemente“ dargestellt werden.

Alles was Menschenrechtsverletzungen durch die KPCh, Armut, totalitäre soziale Überwachung oder andere ernste Probleme aufzeigt, darf nicht gezeigt werden. Nach dem Zensurgesetz der KPCh kann Hollywood auch das US-Militär nicht in einem positiven Licht erscheinen lassen.

Dies ist ernst, wenn man bedenkt, wie viel von der US-amerikanischen Filmindustrie inzwischen entweder direkt von chinesischen Unternehmen, wie z.B. der Dalian Wanda Group, gehalten wird oder zugestimmt hat, nach den Vorgaben der KPCh zu arbeiten.

Beeinflussung von Schulen und Universitäten

Durch Finanzierungen, Forschungspartnerschaften und andere gemeinsame Programme ist es der KPCh auch gelungen, amerikanische Universitäten zu unterwandern.

„Foreign Policy“ berichtete im Mai: „An den Universitäten in den Vereinigten Staaten lassen Finanzierungslücken den Abteilungen kaum eine Wahl, so wenden sie sich an die Gruppen mit den tiefsten Taschen – und China ist bestrebt, Geld anzubieten, insbesondere durch sein globales Netzwerk von Konfuzius-Instituten“.

Dieses Geld hat jedoch seinen Preis, da die KPCh ihr faustisches Geschäft als Öffnung für Zensur und Einfluss versteht.

„Foreign Policy“ stellte beispielsweise fest, dass der Co-Direktor des Konfuzius-Instituts der Savannah State University direkt an der Zensur von Informationen über Taiwan beteiligt ist.

Hinzu kommen die Chinese Student and Scholar Associations (CSSA), die oft offen von chinesischen Konsulaten finanziert und geleitet werden. Die CSSA bedrängt chinesische Studenten und versucht Veranstaltungen an amerikanischen Universitäten zu blockieren, die den Zensurprogrammen der KPCh zuwiderlaufen.

In einem Fall an der University of California-San Diego im Jahr 2017 versuchte die lokale CSSA, den Dalai Lama daran zu hindern, zur Eröffnung des Studienjahres zu sprechen.

Das Woodrow Wilson Center for International Scholars veröffentlichte einen Bericht, der Fälle von chinesischen Botschaftsbeamten dokumentiert, die versuchen, die akademischen Freiheiten der USA zu verletzen.

Darin heißt es: „In den letzten zwei Jahrzehnten haben in den Vereinigten Staaten stationierte Diplomaten der VR China gegen die akademische Freiheit der amerikanischen Universitätsfakultäten, der Studenten, der Administratoren und des Personals verstoßen.“

Die KPCh hat dies getan, indem sie „sich bei den Universitäten über eingeladene Sprecher und Veranstaltungen beschwert hat; Druck ausübte und/oder Anreize für die Fakultät bot, deren Arbeit Inhalte betrifft, die von den chinesischen Behörden als sensibel erachtet werden“ und andere Methoden, heißt es im Bericht.

Auch Drohungen und Einschüchterungsversuche gegen Professoren wurden von der KPCh wiederholt eingesetzt.

Untergrabung von Wissenschaft und Politik

In Think Tanks, die eine Rolle bei der Gestaltung der Regierungspolitik spielen, hat die KPCh erhebliche Anstrengungen unternommen, um ihre Interessen entweder durch Finanzierung, durch Partnerschaften oder durch Beeinflussung der beteiligten Wissenschaftler durchzusetzen.

Bill Gertz vom Washington Free Beacon berichtete am 24. August, dass eine der wichtigsten offensichtlichen Spionageagenturen der KPCh, das United Front Department, aktiv an Operationen beteiligt ist, um Think Tanks in Washington zu beeinflussen.

Er zitiert einen Bericht der Kongreßkommission, in dem es heißt, dass die KPCh „Zehntausende von Agenten beschäftigt“, um ihre Politik zu fördern, und dass sie „mehrere Washingtoner Think Tanks bezahlt, mit dem Ziel, ihr Handeln zu beeinflussen und Positionen einzunehmen, die Pekings Politik unterstützen“.

Der Bericht besagt, dass die KPCh „versucht hat, den akademischen Diskurs über China zu beeinflussen und in bestimmten Fällen die Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit, die den Amerikanern und den durch US-Gesetze geschützten Personen garantiert sind, beeinträchtigt und möglicherweise strafrechtlich verletzt hat“.

Als Beispiel stellt Gertz fest, dass die Johns Hopkins School of Advanced International Studies Mittel von Tung Chee-hwa erhält, einem stellvertretenden Vorsitzenden der Chinese People’s Political Consultative Conference, die das United Front Department leitet.

„Die Finanzierung von Johns Hopkins kam von Tungs gemeinnütziger Gruppe in Hongkong, der China-U.S. Exchange Foundation, die ein registrierter chinesischer Lobbyist ist“, schreibt er.

Gertz stellt fest, dass China Verbindungen zur Brookings Institution, zum Atlantic Council, zum Center for American Progress, zum EastWest Institute, zum Carter Center und zur Carnegie Endowment for International Peace unterhält.

Wenn es um die Akademiker selbst geht, drängt die KPCh sie aktiv zur Selbstzensur. Wissenschaftler, die gegen die Zensurpolitik der KPCh verstoßen, auch bei schweren Menschenrechtsverletzungen des Regimes, laufen Gefahr, von China auf die schwarze Liste gesetzt zu werden.

Große Nachrichtenblätter fördern sogar aktiv die Propaganda der KPCh, durch von der KPCh bezahlte Beilagen, die wirken als wären sie normale Nachrichteninhalte, werden in Wirklichkeit von der staatlichen Nachrichtenagentur China Daily stammende Inhalte verbreitet.

Die bezahlten Beilagen haben in der Vergangenheit die oft brutalen Menschenrechtsverletzungen der KPCh verteidigt und ihre Razzien gegen die Religionsfreiheit entschuldigt. Manchmal entsprechen die bezahlten Beilagen den allgemeineren Vorstößen der chinesischen Politik. Dazu gehören bezahlte Beilagen in der New York Times und anderen Outlets sowie bezahlte Sendungen von staatlichen KPCh-Medien am Times Square zur Verteidigung des militärischen Vorstoßes der KPCh in das Südchinesische Meer.

Ein Teil davon wurde über die Nachrichtenagentur Xinhua abgewickelt, die die Trump-Administration im September als ausländischen Agenten/Lobbyisten registrieren ließ. Stellen Sie sich vor: Ausländische Akteure, die an der Gestaltung der öffentlichen Meinung in den USA interessiert sind, bezahlen wichtige Nachrichtendienste, um Propaganda zu veröffentlichen.

Das hängt nicht nur mit der Regierungspolitik der KPCh zusammen. Es knüpft auch an seine Militärdoktrin an, die nach dem System „Drei Kriege“, der psychologischen Kriegsführung, der rechtlichen Kriegsführung und der Medienkriegsführung funktioniert.

Das Ziel von „Drei Kriege“ ist es, die Interpretation von Informationen zu verändern, rechtliche Blockaden zur Verteidigung von KPCh-Aktionen zu schaffen und die Informationen zu denen die Menschen Zugang haben durch ihren Einfluss auf die Medien zu kontrollieren.

Laut der Website War on the Rocks wurden die „Drei Kriege“ in die „Richtlinien für die politische Arbeit“ eingefügt, die seit 1963 größtenteils gleichgeblieben sind.

Der Diplomat berichtete, dass die KPCh im Rahmen der Drei-Kriegs-Fragen-Doktrin „kognitive Karten“ erstellt, die dann „die Richtung und den Charakter maßgeschneiderter Einflussoperationen, einschließlich Konversion, Ausbeutung oder Subversion, bestimmen“.

In Verbindung damit leitet die Propagandaabteilung der KPCh „nachhaltige interne und externe strategische Wahrnehmungskampagnen über Massenmedien und Cyberspace-Kanäle, um spezifische Themen zu fördern, die für Chinas Image im Ausland vorteilhaft sind“, ein.

Lobbyisten für ausländische Interessen und politische Kontrolle

Zusätzlich zu all diesen Systemen zur Kontrolle von Informationen, Stillschweigen von Akademikern, Einflussnahme auf die Politik, Zensur von Nachrichten und unter Druck gesetzten Studenten hat die KPCh auch Programme zur direkteren Beeinflussung der politischen Kreise der USA.

Zu den Gruppen, die hinter der Unterwanderung der Elitekreise durch die KPCh stehen, gehört das Komitee der 100. Der Kolumnist der Epoch Times, Trevor Loudon, sagte, dass die Gruppe „regelmäßig Delegationen amerikanischer Journalisten nach China schickt und Treffen mit hochrangigen Regierungs- und Wirtschaftsführern ermöglicht“.

Chinesische Konsulate üben auch direkten Druck auf US-Politiker aus, und The Epoch Times hat Fälle dokumentiert, in denen US-Offizielle Anrufe von der KPCh erhalten haben, die versuchten, sie wegen ihrer Haltung gegenüber den Menschenrechtsverletzungen des chinesischen Regimes unter Druck zu setzen.

Die Cognoscenti Group berichtete, dass „chinesische politische Kriegsführung und Einflussoperationen aktiv auf ausländische Regierungen, Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen abzielen, um ihre Wahrnehmungen und ihr Verhalten zu gestalten“.

„Angetrieben von ihren politischen Zielen sind chinesische Einflussoperationen ein Kernstück der gesamten Außenpolitik und Militärstrategie der VR China“, heißt es dort.

Der Washington Free Beacon berichtete: „China hat viele ehemalige US-Offizielle als Teil seiner Lobbyarbeit und seiner Einflussoperationen vereinnahmt. Gertz sagte, China habe Zwangsmaßnahmen gegen Amerikaner ergriffen, um seinen eigenen Interessen zu dienen.“

Gertz sagte in dem Bericht, dass die Bemühungen der KPCh „die Richtung der amerikanischen Außenpolitik gegenüber China buchstäblich verändert haben“.

Das Project 2049 Institute hat die politischen Kriegsführungsoperationen der KPCh in einem Bericht vom Oktober 2013 ausführlich beschrieben und erklärt: „Politische Kriegsführung ist ein kritischer Bestandteil der chinesischen Sicherheitsstrategie und Außenpolitik“.

Zur Bedeutung davon heißt es: „Politische Kriegsführung versucht, Emotionen, Motive, objektive Argumentation und Verhalten ausländischer Regierungen, Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen in einer Weise zu beeinflussen, die den eigenen politisch-militärischen Zielen förderlich ist“

Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von al)