US-Außenminister Pompeo warnt andere Länder vor Beendigung der Sanktionen gegen Nordkorea

Außenminister Mike Pompeo sagte am 20. Juli, dass, während die Vereinigten Staaten verpflichtet sind, Sanktionen gegen Nordkorea aufrechtzuerhalten, bis es sein Atomwaffenarsenal abgebaut hat, einige Länder die vereinbarten Sanktionen gebrochen haben, indem sie dem Schurkenregime über das Erlaubte hinaus Erdöl zur Verfügung gestellt haben.

Bei seiner Rede vor dem U.N. Sicherheitsrat unterrichtete er über seine Reise nach Nordkorea, die er früher in diesem Monat unternommen hatte. Er traf sich auch mit dem Botschafter Südkoreas bei der UNO und dem japanischen Außenminister in der südkoreanischen Mission bei der UNO.

Bei einem gemeinsamen Pressegespräch mit der US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Hayley, sagte Pompeo, dass die USA weiterhin darauf drängen werden, dass auch andere Länder die Sanktionen aufrechterhalten bis Nordkorea seine Versprechen einhält.

„Wir müssen auch gegen andere Formen der Umgehung von Sanktionen vorgehen, einschließlich des Schmuggels von Kohle auf dem Seeweg, des Schmuggels über Landgrenzen hinweg und bei der Anwesenheit nordkoreanischer Gastarbeiter in bestimmten Ländern“, sagte er. „Nordkoreanische Cyber-Diebstähle und andere kriminelle Aktivitäten generieren ebenfalls bedeutende Einnahmen für das Regime, und sie müssen gestoppt werden.“

Nicht alle Sanktionen lassen sich noch durchsetzen

Die Vereinigten Staaten versuchten, weitere Lieferungen von raffinierten Erdölprodukten nach Nordkorea zu stoppen, aber die Maßnahme wurde von Russland und China blockiert, die auch Mitglieder des UN-Sicherheitsrates sind, sagte Hayley.

„Was sagen China und Russland uns damit, wenn die diese Maßnahmen blockieren?“, sagte sie. „Sagen sie uns, dass sie dieses Öl weiterhin liefern wollen?“

Weder sie noch Pompeo nannten die Länder, die beschuldigt wurden, die Sanktionen zu umgehen, aber Hayley sagte, sie hätten Bilder von illegalen Schiff-zu-Schiff-Transfers von raffiniertem Erdöl. Das sei der Hauptweg, den Nordkorea benutzt, um die Sanktionen zu umgehen.

„Diese Transfers fanden in den ersten fünf Monaten dieses Jahres mindestens 89 Mal statt und werden auch weiterhin durchgeführt. Die Vereinigten Staaten erinnern jeden U.N.-Mitgliedstaat an seine Verantwortung, illegale Schiff-zu-Schiff-Transfers zu stoppen, und wir fordern sie auf, ihre Durchsetzungsbemühungen ebenfalls zu verstärken“, sagte er.

Im Februar veröffentlichte die US-Regierung ein Gutachten, in dem 27 Unternehmen aufgelistet waren, die nach US Angaben illegal Öl nach Nordkorea liefern, hauptsächlich durch Schiff-zu-Schiff-Transfers. Die Länder, in denen diese Schiffe entweder registriert waren oder unter dessen Flagge sie fuhren, sind Nordkorea, China, Singapur, Taiwan, Hongkong, die Marshallinseln, Tansania, Panama und die Komoren.

Die südkoreanische Zeitung Chosun Ilbo berichtete am Donnerstag, dass China seine Rohölexporte nach Nordkorea seit dem Besuch des nordkoreanischen Führers Kim Jong Un im Juni fast verdoppelt hat.

Dieser Bericht folgte auf Bemerkungen von Präsident Trump, der sagte, dass China möglicherweise sein Grenzregime zu Nordkorea gelockert hätte und in der internationalen Gemeinschaft Befürchtungen aufkommen lässt, dass China Nordkorea eine Rettungsleine geben könnte, die die internationalen Bemühungen um die Denuklearisierung zunichte machen würden.

Aufforderung an China auf Kurs zu bleiben

„China muss weiterhin stark und wachsam an der Grenze zu Nordkorea bleiben, bis ein Abkommen getroffen worden ist“, tweetete er im Mai. „Es geht das Wort um, dass die Grenze in letzter Zeit viel poröser geworden ist und mehr hindurchsickert.“

Nach Pompeos Besuch in Nordkorea Anfang dieses Monats wurde ein ungenannter Beamter des Außenministeriums von der staatlichen KCNA zitiert, der sagte, dass die Vereinigten Staaten „gangsterartige“ Taktiken anwenden, um Nordkorea dazu zu bringen, sein Atomprogramm zu stoppen, und fügte hinzu, dass die Haltung der Vereinigten Staaten „extrem beunruhigend“ sei.

Pompeo hat diese Äußerungen wiederholt abgebürstet, und Trump hat vorgeschlagen, sie könnten von China initiiert worden sein, das von den Zöllen, die die USA kürzlich für chinesische Waren eingeführt haben, getroffen wurde.

Das Original erschien in The Epoch Times USA (deutsche Bearbeitung von al)

Originalartikel: Pompeo Warns Countries Against Abandoning North Korea Sanction