US-Außenministerium verurteilt Angriff auf die Hongkonger Druckerei der Epoch Times

Das US-amerikanische Außenministerium verurteilte am 13. April den Angriff von maskierten Eindringlingen auf die Druckerei der Hongkonger Ausgabe der Epoch Times und fordert die Behörden der Stadt auf, den Vorfall zu untersuchen. „Wir verurteilen den Angriff auf die Druckerei der Epoch Times und fordern die Behörden in Hongkong auf, den Vorfall gründlich zu untersuchen und die Täter vor Gericht zu stellen“, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums.

Sie fügte hinzu: „Die Vereinigten Staaten sind besorgt über die zunehmenden Bemühungen, unabhängige Medien zum Schweigen zu bringen und die Meinungsfreiheit anderweitig zu unterdrücken, einschließlich der politisch motivierten Angriffe auf Journalisten. Wir setzen uns für die Pressefreiheit und einen freieren und breiteren Zugang zu Informationen und Ideen auf der ganzen Welt ein. Das Recht auf freie Meinungsäußerung, auch für Mitglieder der Presse, ist entscheidend für Transparenz“.

Ein CCTV-Screenshot zeigt schwarz gekleidete Eindringlinge, von denen einer einen Vorschlaghammer schwingt, die die Druckmaschinenausrüstung in der Druckerei der Hongkonger Ausgabe der Epoch Times am 12. April 2021 beschädigen. Foto: The Epoch Times

Am 12. April drangen vier maskierte Männer in die Druckerei ein, zertrümmerten Geräte mit Vorschlaghämmern und verteilten Bauschutt aus einer Tasche. Mehrere Computer, ein Sender und ein Rechner wurden beschädigt, sodass die Hongkonger Ausgabe der Epoch Times gezwungen war, den Betrieb vorübergehend einzustellen.

Die Pressefreiheit in Hongkong hat in den Jahren, seit das ehemalige britische Territorium 1997 wieder unter chinesische Herrschaft fiel, einen stetigen Niedergang erlebt.

Einst als „Leuchtturm der Meinungsfreiheit“ gepriesen, ist die Stadt auf dem World Press Freedom Index von Reporter ohne Grenzen von Platz 18 im Jahr 2002 auf Platz 80 abgestürzt.

Staatssekretär Antony Blinken spricht im Benjamin-Franklin-Saal des Außenministeriums in Washington am 12. April 2021. Foto: Mandel Ngan/POOL/AFP via Getty Images

Während der Berichterstattung über die Pro-Demokratie-Bewegung, die etwa im Juni 2019 begann, berichteten mindestens 141 Journalisten, dass sie verbaler oder körperlicher Gewalt durch die Polizei ausgesetzt waren. Dutzende weitere erinnerten sich an eine „grobe Behandlung“ durch „Menschen mit gegenteiligen Ansichten“, so eine Umfrage der Hongkong Journalist Association.

Die Kommunistische Partei Chinas hat seinen Griff über die Stadt im vergangenen Jahr drastisch verschärft, was Kritiker als Ausdruck ihrer Ambitionen werten, das Territorium zu kontrollieren. Das geschieht trotz des Versprechens, Hongkongs Autonomie und Freiheiten bis 2047 zu wahren. Letztes Jahr wurde ein weit gefasstes Gesetz zur nationalen Sicherheit verabschiedet, das dazu benutzt wurde, die einst florierende pro-demokratische Bewegung der Stadt zu dezimieren. Zudem sollten weitreichende Wahlreformen, die im März eingeführt wurden, sicherstellen, dass Peking-Loyalisten die Stadt regieren.

Seitdem haben die Behörden Dutzende von pro-demokratischen Aktivisten strafrechtlich verfolgt, darunter einen prominenten lokalen Zeitungsverleger.

Bauschutt auf der Druckmaschinenausrüstung in der Druckerei, die die Hongkong-Ausgabe der Epoch Times in Hongkong druckt, am 12. April 2021. Foto: Adrian Yu/The Epoch Times

Angriff erfolgte wenige Tage vor geplanter Verurteilung von Demokratie-Aktivisten

Der Angriff auf die Drucker – der zweite auf die Einrichtung innerhalb von 18 Monaten – fand nur wenige Tage, bevor ein Gericht die Verurteilung wichtiger pro-demokratischer Aktivisten verkünden soll, statt.

„Der Zeitpunkt der Sabotage nährt den Verdacht, dass diese inszeniert wurde, um die Berichterstattung der Zeitung über das Ereignis zu vereiteln“, sagte Guo Jun, der Direktor der Hongkonger Ausgabe der Epoch Times, auf einer Pressekonferenz am 13. April.

Guo sagte auch: „In den letzten Monaten haben die Journalisten der Hongkonger Ausgabe berichtet, dass sie beobachtet wurden, und Mitarbeiter der Druckerei haben unbekannte Fahrzeuge gesehen, die ihnen folgten“.

Im Jahr 2019 kündigte die lokale Franchise einer beliebten Convenience-Store-Kette den Vertrag mit der Hongkong-Ausgabe ohne Angabe von Gründen. Cédric Alviani, Leiter des Ostasienbüros von „Reporter ohne Grenzen“, sagte damals der Epoch Times, dass sie „keinen anderen Grund als den Druck der chinesischen Behörden für diesen Rückzug sehen können.“

Beschädigte Computer und Bauschutt auf dem Boden der Druckerei der Epoch Times Hongkong-Ausgabe in Hongkong, am 12. April 2021. Foto: Adrian Yu/The Epoch Times

„Die Pressefreiheit ist ein absolutes Erfordernis in jedem Staat, der die Rechtsstaatlichkeit respektiert“, sagte ein Sprecher der Inter-Parliamentary Alliance on China, einer internationalen, parteiübergreifenden Gruppe von Abgeordneten, in einer Erklärung an The Epoch Times.

„Wenn die Hongkonger Behörden wirklich unabhängige Verfechter ihres demokratischen Systems wären, würden sie die Epoch Times verteidigen“, so der Sprecher weiter. „Dass sie das nicht tun, sagt alles, was man wissen muss: Hongkong ist in die Fänge einer autoritären kommunistischen Partei gerutscht, die keine Kritik duldet.“

Anders Corr, der Herausgeber des in New York ansässigen „Journal of Political Risk“, sah den Angriff als „ein Ehrenabzeichen für die Epoch Times. Wenn auch ein teures.“

„Es zeigt, dass sie knallharten Journalismus gegen die KPC machen, zu einer Zeit, in der die Entlarvung der KPC für die Freiheit nicht nur heute, sondern auch in absehbarer Zukunft von entscheidender Bedeutung ist“, so Corr zur Epoch Times.

„Der Einsatz von Vorschlaghämmern gegen die Presse zeigt, auf welche Art von brutaler Zukunft sich die Welt freuen kann, wenn die KPC nicht gestoppt wird“, sagte er und fügte hinzu, dass „die Zeit, in der man dies ohne großen globalen Schaden tun kann, immer knapper wird.“

Das Original erschien in The Epoch Times USA mit dem Titel: US State Department Denounces Attack on Hong Kong Epoch Times Printing Press (deutsche Bearbeitung von nmc)