US-China Konflikt: Taiwan spielt größere Rolle als der Handelsstreit

Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump betrachten die USA China und Russland eher als strategische Gegner statt als strategische Partner. Auf der einen Seite haben die Vereinten Nationen (UN), unter der Initiative Trumps, strenge Sanktionen gegen das seit Langem unterstützte Nordkorea verhängt. Auf der anderen Seite ist der von Trump verhängte Taiwan Travel Act zu einem Zeichen für die bröckelnde Beziehung zwischen China und den USA geworden.

Trump bringt US-China-Beziehungen große Veränderungen

Seit Trumps Präsidentschaft haben die US-China-Beziehungen einen substanziellen Wandel durchgemacht.

Am 18. Dezember vergangenen Jahres hatte Trump zum ersten Mal seine nationale Strategie veröffentlicht. Die kommunistische Partei Chinas (KPCh) wurde als „strategischer Herausforderer“ der USA betitelt und gleichzeitig als das Kernproblem der Nordkoreafrage genannt.

Im nationalen Strategiebericht heißt es: „China und Russland fordern die Stärke, den Einfluss und die Interessen der Vereinigten Staaten heraus, mit dem Versuch, die Sicherheit und den Wohlstand der Vereinigen Staaten abzutragen.“ Trump kritisierte diese beiden Staaten und meinte, sie machen die Wirtschaft unfrei und unfair und kontrollieren Informationen und unterdrücken die Gesellschaft, um ihre Expansion zu fördern.

Am 28. Februar dieses Jahres wurde der Taiwan Travel Act verabschiedet. Taiwanischen Beamten ist es nun möglich, Staatsbeamte auf allen Ebenen zu treffen, einschließlich des US-Außenministeriums. Außerdem dürfen sie offizielle Handlungen in den Vereinigten Staaten durchführen.

Zuvor hatten die USA die diplomatischen Beziehungen wegen des Drucks der chinesischen Regierung abgebrochen. Der Präsident, Vizepräsident, Außenminister und der Verteidigungsminister Taiwans durften Washington nicht besuchen. Die Beziehungen zwischen Taiwan und den USA beschränkten sich auf Handels- und Bildungsangelegenheiten.

Taiwan mit Gelddiplomatie isolieren

Die KPCh hat Taiwan international durchgehend isoliert. Der Taiwan Travel Act wurde als Bruch der Beziehung zwischen den USA und China angesehen. Die japanische Nachrichtenseite „Nikkei Shimbun“ wählte für einen Artikel sogar den Titel: „US-China-Bezhiehung: Taiwanfrage gefährlicher als Handelskrieg“.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums bezeichnete den Taiwan Travel Act als ernsthafte Verletzung des „Ein-China-Prinzips“. In der letzten Zeit hat die KPCh Taiwan immer stärker in sämtlichen Bereichen unterdrückt: politisch, militärisch und diplomatisch.

Im Mai hat die KPCh die traditionellen diplomatischen Beziehungen zwischen Taiwan und der Dominikanischen Republik und Burkina Faso gekappt. Die Dominikanische Republik und Taiwan hatten ihre diplomatische Beziehung bereits 77 Jahre lang aufrechterhalten.

Die Präsidentin der Republik Chinas (Taiwan), Tsai Ing-wen, sagte auf einer Pressekonferenz: „Das Festland [China] hat Gelddiplomatie benutzt, große Mengen an Geld versprochen und Beziehungen zu vielen Ländern angesammelt. Diese Methode verursacht in der internationalen Gesellschaft noch größere Unzufriedenheit wegen der unangebrachten Interventionen und des Mangels an Ehrlichkeit Chinas“

KPCh nutzt alle Kanäle zur Unterdrückung Taiwans

Außer die diplomatischen Beziehungen Taiwans mit Hilfe von Geldern zu stehlen, bedient sich China anderer repressiver Methoden, um Taiwan zu isolieren und die internationale Gemeinschaft zu zwingen, Taiwan nicht als eigenständige Regierung anzuerkennen.

So übte die KPCh Druck auf die Weltgesundheitsorganisation (WHO) aus, um eine Teilnahme Taiwans am diesjährigen WHO-Treffen zu verhindern.

China provoziert Taiwan militärisch. Mit regelmäßigen militärischen Flugzeugmanövern in umstrittenen Gebieten.

Bezüglich der nationalen Politik hat die KPCh internationale Unternehmen gezwungen, Taiwan kleinzuhalten. Die zivile Luftfahrtbehörde Chinas hat 44 internationale Airlines gezwungen, Taiwan nicht mehr als ein Land auf ihren Karten und Systemen zu führen. Zwei Monate Zeit hat die KPCh den Airlines gegeben, die geforderten Änderungen umzusetzen. 18 Airlines haben die Änderungen bereits vorgenommen und die restlichen 26 Airlines haben um eine längere Frist aufgrund von technischen Schwierigkeiten gebeten. Das Weiße Haus bezeichnete das Verhalten der Partei als „Orwell‘schen Unsinn“.

Als Antwort auf die häufigen Handlungen der KPCh gegen Taiwan, änderte der Vorsitzende der Asia Pacific Group des US Senatsausschuss für auswärtige Beziehungen seinen Reiseplan, um Taiwan zu besuchen: Taiwan sei sehr wichtig für die Vereinigten Staaten.

Gleichzeitig führte der US-Kongress den „Taiwan International Participation Act“ ein. Dieser soll Taiwans Teilnahme an internationalen Organisationen fördern.

Tsai Ing-wen: Nicht länger tolerieren

Innerhalb eines Monats, hat die KPCh viele Mittel angewandt, um Taiwan zu unterdrücken. Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen äußerte am 24. Mai, dass die sie Aktiviäten der KPCh „nicht weiter tolerieren werden.“

Der Ausschuss für chinesische Angelegenheiten der Republik Chinas betonte, dass er alle Ebenen der Regierungsbeamten und alle Verbindungen mit der KPCh mit Taiwan untersuchen wird. Die KPCh soll daran gehindert werden, eine Gelegenheit zu finden, die einheitliche Front in Taiwan zu teilen und die soziale Stabilität zu stören.

Informanten enthüllten gegenüber Taiwans Medien, dass China eine Basis für einheitliche Kriegsführung in Taiwan hat. Die taiwanische Regierung will diese Behauptungen untersuchen und bei Regelwidrigkeiten mit eisernen Maßnahmen reagieren.

Trotz der anhaltenden Repression hat Taiwan einige Erfolge in seinen internationalen diplomatischen Beziehungen erreicht.

Der ehemalige Präsident Chen Shuibian hat am 29. Mai auf Facebook sieben große Erfolge aufgelistet. Darunter finden sich das Telefonat zwischen Tsai und Trump, der Taiwan Travel Act und die militärische Kooperation zwischen Taiwan und den USA. Die Vereinigten Staaten wollen Taiwan helfen eigene U-Boote zu bauen und die Kriegsschiffe beider Länder legten an den Häfen des jeweiligen anderen Landes an.

Das Original erschien in der englischen EPOCH TIMES (deutsche Bearbeitung von tp).

Originalartikel: 美国围剿中共 台湾问题成国际新焦点