US-Regierung erhält 400 Millionen Dollar für Moderna-Impfstoff

Im Dezember 2022 hat Moderna „eine nicht-exklusive Patentlizenzvereinbarung“ mit dem National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID), einer Abteilung der US-Gesundheitsbehörde, abgeschlossen, sagte Finanzvorstand Jamey Mock in einer Telefonkonferenz am Donnerstag, 23. Februar.

Die Vereinbarung ermöglicht es dem Unternehmen, „bestimmte Patentrechte im Zusammenhang mit der Stabilisierung von Coronavirus-Präfusionsproteinen und den daraus resultierenden stabilisierten Proteinen für den Einsatz in COVID-19-Impfstoffprodukten zu nutzen“, so Mock.

Im Rahmen der Vereinbarung habe Moderna vor dem Jahreswechsel eine „Nachzahlung“ von 400 Millionen Dollar an das NIAID geleistet, so die Verantwortlichen von Moderna.

„Wir haben uns bereit erklärt, Lizenzgebühren im niedrigen einstelligen Prozentbereich auf zukünftige Nettoumsätze unserer COVID-19-Impfstoffe zu zahlen“, sagte Mock.

Das NIAID und seine übergeordnete Behörde, die U.S. National Institutes of Health (NIH), reagierten nicht auf Anfragen nach einer Stellungnahme. Die Epoch Times stellte eine Anfrage nach dem Freedom of Information Act.

Dr. Anthony Fauci leitete das NIAD jahrzehntelang, bevor er Ende 2022 in den Ruhestand ging.

Die Ankündigung bedeutet, dass die Regierung bezahlt wurde, kurz bevor sie einem Gericht mitteilte, dass sie und nicht Moderna mit einer Patentverletzungsklage konfrontiert werden sollte.

Regierungsmitarbeiter nicht berücksichtigt

Nach Angaben von Regierungsvertretern wurden Forscher der US-Regierung zu Unrecht von der Patentanmeldung für eine Schlüsselsequenz ausgeschlossen, die Teil des Impfstoffs ist.

NIH-Wissenschaftler hatten vor Ausbruch der Pandemie vier Jahre lang mit Moderna an Impfstoffen gearbeitet. Nach der Entdeckung von COVID-19 arbeiteten die NIH und Moderna gemeinsam an der Entwicklung des COVID-19-Impfstoffs, teilten beide Parteien mit.

Aber die Boten-RNA-Sequenz „wurde ausschließlich von Moderna-Wissenschaftlern unter Verwendung der Moderna-Technologie ausgewählt, ohne Beteiligung von NIAID-Wissenschaftlern, die nicht einmal von der mRNA-Sequenz wussten, bis die Patentanmeldung bereits eingereicht war“, so Moderna in einer Erklärung.

NIH-Beamte und Moderna verhandelten über die Angelegenheit, als Moderna in einer Patentanmeldung erklärte, sie habe „in gutem Glauben festgestellt“, dass die Wissenschaftler der Regierung die Boten-RNA-Sequenz nicht erfunden hätten.

Eine Überprüfung der NIH kam zu dem Schluss, dass die Ärzte Kizzmekia Corbett, Barney Graham und John Mascola die Sequenz miterfunden haben. Alle hatten während ihrer Tätigkeit an der NIH mit Moderna zusammengearbeitet, so ein mit der Situation vertrauter Regierungsbeamter gegenüber der Epoch Times.

„Die Arbeit von Dr. Barney Graham, Kizzmekia Corbett und anderen hat das Präfusions-Spike-Protein stabilisiert, das mit wenigen Ausnahmen in praktisch allen Impfstoffen verwendet wird, die heute erfolgreich sind“, sagte Fauci bei einer Anhörung auf dem Kongress.

Die Wissenschaftler wurden in mehreren verwandten Patenten genannt, aber nicht in dem der Sequenz.

Richtungswechsel

Im Dezember 2021 änderte Moderna seine Haltung und gab bekannt, dass das Unternehmen zumindest vorübergehend auf die Verfolgung des Sequenzpatents verzichtet.

„Moderna hat diesen Schritt unternommen, um mehr Zeit für Gespräche mit der NIH zu haben. Moderna ist der Ansicht, dass seine Wissenschaftler die spezifische mRNA-Sequenz erfunden haben, die dem fraglichen Patent zugrunde liegt. Das Unternehmen erkennt an, dass die NIH ebenfalls der Ansicht ist, dass seine Wissenschaftler für ihre gleichzeitige Arbeit an der Proteinsequenz als Miterfinder genannt werden sollten“, erklärte Moderna damals.

Das Unternehmen entschied, „dass die Erteilung des Patents auf die mRNA-Sequenz zum jetzigen Zeitpunkt die weiteren Gespräche mit der NIH über eine gütliche Einigung beeinträchtigen könnte.“ Darüber hinaus möchte Moderna „jegliche Ablenkung von den wichtigen öffentlich-privaten Anstrengungen vermeiden, die im Zusammenhang mit den neuen SARS-CoV-2-Varianten, einschließlich Omikron, unternommen werden. Moderna ist der NIH und seinen Wissenschaftlern weiterhin dankbar für ihre wesentlichen Beiträge zur Entwicklung des Moderna COVID-19-Impfstoffs“, fügte das Unternehmen hinzu.

Die US-Regierung genehmigte den Impfstoff im Dezember 2020 und erteilte später eine Biologika-Lizenz. Sie hat Moderna 10 Milliarden Dollar für die Entwicklung des Impfstoffs gezahlt und weitere 9 Milliarden Dollar für Impfstoffdosen.

Lizenzzahlungen

Nach Angaben des Government Accountability Office (U.S. GAO) hat die Forschung des US-Gesundheitsministeriums von 1980 bis 2019 zu mehr als 4.400 US-Patenten geführt.

Auf die NIH entfielen 2 Prozent der Patente. Diese Patente brachten im gleichen Zeitraum Lizenzeinnahmen von bis zu 2 Milliarden US-Dollar ein.

„Die NIH stellen der Öffentlichkeit nur begrenzte Informationen über ihre Lizenzierungsaktivitäten zur Verfügung. Die Behörde gibt beispielsweise nicht bekannt, welche ihrer Patente lizenziert sind, und veröffentlicht auch keine Kennzahlen, anhand derer die Öffentlichkeit beurteilen könnte, wie sich die Lizenzvergabe auf den Zugang der Patienten zu den daraus resultierenden Medikamenten auswirkt“, so die Schlussfolgerung des Büros. „Eine Erhöhung der Transparenz ihrer Lizenzierungsaktivitäten könnte das Verständnis der Öffentlichkeit und der politischen Entscheidungsträger für den Umgang der NIH mit ihrem geistigen Eigentum verbessern.“

Ein Teil der Zahlungen geht an einzelne Wissenschaftler, darunter Fauci.

Open the Books, eine gemeinnützige Überwachungsorganisation, hat Unterlagen über Lizenzgebühren in Höhe von rund 350 Millionen Dollar erhalten, die vom Finanzjahr 2010 bis zum Finanzjahr 2020 an Fauci und andere Wissenschaftler der Regierung gezahlt wurden.

Dr. Lawrence Tabak, amtierender Direktor der NIH, räumte ein, dass die Zahlungen „den Anschein eines Interessenkonflikts“ erweckten, behauptete aber, dass es „substanzielle und bedeutende“ Sicherheitsvorkehrungen gebe, um das Problem abzuschwächen.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: „US Government Received $400 Million in COVID-19 Vaccine Royalty Payments: Moderna“ (deutsche Bearbeitung jw)