USA definieren Konfuzius-Institute als Auslandsvertretung der KP Chinas

Das in Washington ansässige gemeinnützige Confucius Institute U.S. Center (CIUS) fördert von Peking finanzierte Konfuzius-Institute und Konfuzius-Klassen in Universitäten und Schulen in den USA. Konfuzius-Institute beschreiben sich selbst als Sprach- und Kulturzentren. In den vergangenen Monaten wurden die Institute auf ihre Rolle bei der Verbreitung von kommunistischer Propaganda und Unterdrückung der Redefreiheit an US-Bildungseinrichtungen verstärkt untersucht.

US-Außenminister: Konfuzius-Institute sind Teil des Propagandaapparats der KP Chinas

US-Außenminister Mike Pompeo sagte: Die Bezeichnung des Konfuzius-Instituts als Auslandsvertretung der KP Chinas in den USA, erkenne „die CIUS als das an, was sie ist: Eine Einheit, welche Pekings globale Propaganda- und bösartige Einflusskampagne in US-Universitäten und Klassenzimmern vorantreibt“. Da die CIUS in den USA nun als Auslandsvertretung Pekings bezeichnet wird, werden ihre Tätigkeiten und die Personalstärke eingeschränkt.

Konfuzius-Institute werden von der VR China [Volksrepublik China] finanziert und sind Teil des globalen Einfluss- und Propagandaapparats der Kommunistischen Partei Chinas“, sagte Pompeo in einer Erklärung.

Eine wachsende Zahl von Konfuzius-Instituten wurde in den letzten Jahren geschlossen. Der Grund: Die Kritik an ihrer Rolle bei den Bestrebungen der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) ihren globalen Einfluss auszuweiten.

Gegenwärtig gibt es 541 Konfuzius-Institute und 1.170 Konfuzius-Klassen in 162 Ländern und Regionen weltweit. Davon sind 187 Konfuzius-Institute und 346 Klassen in 43 Ländern Europas und 81 Institute und 13 Klassen in den Vereinigten Staaten. In Deutschland gibt es 19 Institute und zwei Klassen.

Konfuzius-Institute und -Klassen weltweit. Foto: iStock/Epoch Times

In Deutschland gibt es 19 Konfuzius-Institute und zwei Klassen. Foto: Epoch Times

Sie werden von Hanban finanziert und betrieben, einer außenpolitischen Kulturorganisation, die mit der Zentralabteilung der KP Chinas „United Front Work Department“ („Vereinigte Arbeitsfront“) verbunden ist.

Seit 2006 hat Hanban mehr als 158 Millionen US-Dollar für Konfuzius-Institute an rund 100 US-Universitäten ausgegeben, so ein Untersuchungsbericht eines Unterausschusses des US-Senats für 2019. Zwischen 2008 und 2016 gab Hanban mehr als 2 Milliarden US-Dollar für die Einrichtung solcher Institute in Hochschulen auf der ganzen Welt aus.

Hanban bezeichnet sein US-Zentrum als „Auslandsvertreter“ in den Vereinigten Staaten, heißt es im Bericht des Senats. Das Zentrum selbst hat dem Senatsunterausschuss mitgeteilt, dass es nicht der Hauptsitz der Konfuzius-Institute sei und lediglich Unterstützung für die Programme leiste.

Forscher sagen: Die Konfuzius-Institute würden das chinesische Regime in einem positivem Licht darstellen, während sie gleichzeitig Themen, die von der KPC als heikel erachtet werden, wie zum Beispiel Menschenrechtsverletzungen, beschönigen und eine Diskussion darüber vermeiden.

Pompeo sagte, der Schritt sei ein Versuch der USA, eine Gegenseitigkeit in den Beziehungen mit Peking herzustellen. Zu Beginn dieses Jahres hat das US-Außenministerium neun chinesische Staatsmedien als Auslandsvertretung eingestuft, da sie als Propagandaorgane der KPC in den USA agieren würden.

Chinesisches Regime hat „die Offenheit Amerikas ausgenutzt“

„Peking hat freien und offenen Zugang zur US-Gesellschaft genossen, während Amerikanern und anderen Ausländern in China derselbe Zugang verwehrt wurde“, sagte Pompeo.

Er fügte hinzu, dass das chinesische Regime „die Offenheit Amerikas ausgenutzt hat, um groß angelegte und großzügig  finanzierte Propaganda zu starten und Operationen in diesem Land zu beeinflussen“.

Der Minister sagte, das Ziel der jüngsten Bestimmung sei es, „sicherzustellen, dass amerikanische Pädagogen und Schulverwalter fundierte Entscheidungen darüber treffen können, ob diese von der KPC unterstützten Programme fortgesetzt werden sollten, und wenn ja, in welcher Weise“.

„Die Vereinigten Staaten wollen sicherstellen, dass Studenten auf US-Hochschulen Zugang zur chinesischen Sprache und zu kulturellen Angeboten haben, die frei von der Manipulation durch die Kommunistische Partei Chinas und ihre Vertreter sind“, so Pompeo.

Rachelle Peterson, leitende Forschungsstipendiatin an der Nationalen Akademie der Wissenschaften der USA, sagte, das Ministerium erkenne die Konfuzius-Institute zu Recht als „zentrale Knotenpunkte des Übersee-Propagandanetzwerks der KPC“ an. Dies werfe auch ein Licht auf die „verderblichen Bemühungen des Regimes, die Hochschulbildung zu beeinflussen“. Die Akademie hat die Schließung aller Konfuzius-Institute im Land gefordert.

„Die Bezeichnung [Auslandsvertretung] ist ein weiterer guter Grund, die Konfuzius-Institute zu schließen“, schrieb Peterson der amerikanischen Epoch Times in einer E-Mail. (sza)

(Mit Material von Epoch Times USA)

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