USA machen Grenze zu Mexiko dicht – Migranten werden sofort in Herkunftsländer zurückgeschickt

Die USA schließen wegen der Ausbreitung des Coronavirus ihre gemeinsame Grenze mit Mexiko weitestgehend für den Personenverkehr. Der Austausch von Waren sei davon nicht betroffen, erklärte Außenminister Mike Pompeo. Die neue Regelung gelte ab Mitternacht (05.00 MEZ Samstag).

Es werde nur wenige Ausnahmen geben, unter anderem für Angestellte im Gesundheitsbereich oder medizinisch begründete Grenzübertritte. Die Grenze zu Mexiko ist rund 3200 Kilometer lang. Täglich überqueren sie mehr als eine Million Menschen und Hunderttausende Fahrzeuge.

Die Regelung sei die gleiche wie für die nördliche Grenze mit Kanada und werde zunächst für 30 Tage gelten, sagte US-Präsident Donald Trump vor Journalisten. Zuvor hatte bereits der amtierende Heimatschutzminister Chad Wolf erklärt, es gehe darum, alle nicht-notwendigen Grenzübertritte zu begrenzen, um die weitere Ausbreitung des neuartigen Coronavirus aufzuhalten.

Der mexikanische Außenminister Marcelo Ebrard bestätigte in Mexiko-Stadt vor Journalisten eine grundsätzliche Einigung. Von der Maßnahme ausgenommen seien der Warenverkehr und die Grenzübertritte von Menschen, die jeden Tag im jeweils anderen Land arbeiten gehen.

Zugleich wollen die USA wegen der Ausbreitung des Coronavirus Migranten nach einem illegalen Grenzübertritt von Mexiko oder Kanada künftig direkt in ihre Heimatländer zurückschicken.

Migranten werden in Herkunftsländer zurückgeschickt

Von Mitternacht (Ortszeit) an würden Personen, die ohne Reisepapiere die Grenze überträten, unverzüglich zurückgeschickt, sagte der geschäftsführende Heimatschutzminister Chad Wolf bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Das gelte sowohl für die Südgrenze zu Mexiko – die besonders betroffen ist – als auch für die Nordgrenze zu Kanada.

Aufgegriffene Migranten kommen bislang zunächst in Gewahrsam der US-Grenzschutzbehörden, wo sie Asyl beantragen können.

US-Präsident Donald Trump erläuterte bei der Pressekonferenz, die an der Südgrenze aufgegriffenen Migranten würden nicht nach Mexiko zurückgeschickt, sondern in ihre jeweiligen Ursprungsländer. Trump nannte als Beispiele Migranten aus Guatemala, Honduras und El Salvador.

Gesundheitsminister Alex Azar sagte: „Wir reden über eine bedeutende Anzahl illegaler Migranten.“ Zwischen Oktober und Februar seien 21.000 Migranten an der nördlichen und 151.000 Migranten an der südlichen Grenze in Gewahrsam genommen worden.

Azar sagte, Migranten könnten das Virus untereinander weitergeben, Grenzschutzbeamte anstecken und die Verbreitung in der amerikanischen Bevölkerung beschleunigen.

Die Zentren der Grenzschutzbehörden seien nicht darauf ausgelegt, eine große Zahl von Migranten dort zu halten, Ansteckungen zu vermeiden oder Behandlungen wegen Covid-19-Erkrankungen zu ermöglichen.

Wolf sagte, derzeit hätten die Grenzschutzbehörden Menschen aus mehr als 120 Ländern in Gewahrsam. Viele dieser Länder seien von dem Virus betroffen. (dpa)