USA treten gegen China mit einem großen Mikrochip-Gesetz an

In den kommenden Tagen wird US-Präsident Joe Biden ein Gesetz unterzeichnen, das die Position Amerikas in der Halbleiterindustrie stärken und die Produktion von Mikrochips wieder ins Land holen soll.

Amerikanische Firmen sind nach wie vor führend bei der Entwicklung dieser Geräte. Aber die Niederlande stellen die wichtigsten Maschinen für die Herstellung her, während Taiwan, Südkorea und zunehmend auch China die Chips produzieren. 

52 Milliarden US-Dollar zur Verfügung

Das US-Repräsentantenhaus hat am 28. Juli den „CHIPS and Science Act“ verabschiedet [Creating Helpful Incentives to Produce Semiconductors for America]. Das Gesetz stellt über einen Zeitraum von fünf Jahren etwa 52 Milliarden US-Dollar für den Ausbau der Halbleiterfertigung bereit.

Zudem genehmigt es eine Steuergutschrift von 25 Prozent für neue oder erweiterte Anlagen zur Herstellung von Halbleitern oder Chipmaschinen. 

Das Gesetz ist Teil eines Pakets im Wert von 280 Milliarden US-Dollar, mit dem die Wettbewerbsfähigkeit der Vereinigten Staaten im Bereich der Zukunftstechnologien verbessert werden soll. Der Großteil der verbleibenden mehr als 200 Milliarden Dollar wird in die wissenschaftliche Forschung fließen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Spitzenbereichen wie künstliche Intelligenz und Fusionsenergie.

Der Entwurf wurde erstmals 2020 vorgeschlagen, als Donald Trump noch im Weißen Haus war. Im Laufe der Zeit wuchs er zu einem viel größeren Gesetzesentwurf heran, der als Amerikas Antwort auf die Herausforderung eines aggressiven chinesischen Staates präsentiert wurde, der die Industrien der Zukunft dominieren will.

Neben der Investition, um die Produktion von in Amerika hergestellten Halbleitern zu steigern, soll das Gesetz die Schwachstellen in der Lieferkette beseitigen, um mehr Waren in Amerika herstellen zu können. Die Vereinigten Staaten wollen zudem die wissenschaftliche Forschung und technologische Führung dadurch wiedererlangen und die wirtschaftliche und nationale Sicherheit Amerikas im In- und Ausland stärken.  

„Heute hat das Repräsentantenhaus ein Gesetz verabschiedet, das Autos, Haushaltsgeräte und Computer billiger machen wird“, erklärte Präsident Biden am 28. Juli.

Es wird die Kosten für Güter des täglichen Bedarfs senken. Und es wird gut bezahlte Arbeitsplätze im ganzen Land schaffen und gleichzeitig die Führungsposition der USA in den Industrien der Zukunft stärken.“

Das Gesetz sei genau das, was die Wirtschaft stärken wird, sagte Biden. „Durch die Herstellung von mehr Halbleitern in den Vereinigten Staaten wird dieses Gesetz die heimische Produktion steigern und die Kosten für Familien senken.“

USA legten „zu lange die Hände in den Schoß“

Viele Befürworter des Gesetzes freuten sich über dessen Verabschiedung und sind der Meinung, dass es ein Segen für die amerikanische Industrie sein wird.

„Der Kongress hat erkannt, wie wichtig es ist, sich der Herausforderung der industriellen Planung zu stellen, strategische Industrien zu unterstützen und sicherzustellen, dass wir Hightech-Arbeitsplätze hier in Amerika haben, aber wir können hier nicht aufhören“, sagte Zach Mottl gegenüber der Epoch Times. 

Der Vorsitzende einer gemeinnützigen Organisation, die sich auf Handelspolitik konzentriert, erklärte: „Ich denke, dass Amerika hier ein bisschen zu lange die Hände in den Schoß gelegt hat. Und wir haben eine Menge Chancen verpasst“.

Zu diesem Zweck sagte Biden, die Maßnahme würde Arbeitsplätze und die nationale Sicherheit verbessern, indem sie die Vereinigten Staaten weniger abhängig von ausländischen Lieferketten mache.

„Sozialhilfe für Unternehmen“

Viele Abgeordnete sind mit dieser Aussage jedoch nicht einverstanden, da die Demokraten in letzter Minute eine Bestimmung aus dem Gesetz gestrichen haben. Diese hätte verhindert, dass US-Unternehmen Folgetechnologien nach China auslagern. 

Durch die Streichung dieser Bestimmung können Technologieunternehmen in den Vereinigten Staaten mit mehreren Milliarden Dollar an Steuergeldern neue Halbleitertechnologien erforschen und die Produktion dieser neuen Technologien dann nach China auslagern.

Das Gesetz zog unübliche Bündnisse der Opposition aus Demokraten, Unabhängigen und Republikanern nach sich. Besonders hervorzuheben sind der Abgeordnete Thomas Massie und Senator Bernie Sanders. Sie haben die Maßnahme als „Sozialhilfe für Unternehmen“ kritisiert, die bereits florierende Technologieunternehmen fördern und den Steuerzahler belasten würde.

„Senator Sanders sagte, das Gesetz des Senats sei ein 53-Milliarden-Dollar-Bestechungsgeld, das die Halbleiterunternehmen als Gegenleistung für ihren Verbleib in den Vereinigten Staaten verlangten“, schrieb Abgeordneter Massie auf Twitter. „Und er hat recht.“ Geld von arbeitenden Amerikanern zu nehmen und es profitablen Unternehmen zu geben, sei unmoralisch und wird nicht einmal funktionieren.

Die Abgeordnete Marjorie Taylor Green schrieb auf Twitter:

Der CHIPS-Plan von Nancy Pelosi ist nichts anderes als weitere Unternehmensförderung, die florierende Großunternehmen nicht brauchen“.

Halbleiter, die für die Herstellung von Personal Computern bis hin zu Hyperschallraketen verwendet werden, sind in den letzten zwei Jahren zu einem zentralen Problem geworden, da eine weltweite Krise in der Lieferkette Amerikas Möglichkeiten für die Beschaffung der Chips stark beeinträchtigt hat. (sza)

Mit Material von The Epoch Times USA