USA verschieben Handelsgespräche mit China – Peking hält Versprechen nicht ein

US-Präsident Donald Trump teilte am 18. August auf einer Veranstaltung in Yuma (Arizona) mit, dass er die Handelsgespräche mit China verschoben habe. Er werde „jetzt nicht mit China sprechen“. Auf die Frage, ob er sich aus dem Handelsabkommen mit China zurückziehen werde, sagte Trump, er werde sehen.

Der US-Finanzminister Steven Mnuchin, der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer und der chinesische Vize-Premier Liu He sollten sich treffen, um das bereits im Januar unterzeichnete „Phase Eins“-Handelsabkommen zwischen den USA und China zu besprechen. Aber das für Samstag geplante Treffen per Videokonferenz wurde Berichten zufolge am 14. August auf unbestimmte Zeit abgesagt.

Das Abkommen der ersten Phase sieht vor, dass Peking in den nächsten zwei Jahren zusätzliche Waren und Dienstleistungen im Wert von 200 Milliarden US-Dollar aus den USA importieren muss. Die Handelsdaten für das erste Quartal zeigen, dass China weit hinter dem Tempo zurückbleibt, welches erforderlich wäre, um sein Einkaufsziel zu erreichen.

Beispielsweise muss China in den nächsten zwei Jahren landwirtschaftliche Produkte im Wert von mindestens 80 Milliarden US-Dollar aus den USA importieren. In den ersten drei Monaten kaufte China landwirtschaftliche Produkte im Wert von nur 5,1 Milliarden US-Dollar. 

Trump hat wiederholt seine Enttäuschung über Chinas Käufe zum Ausdruck gebracht und gedroht, das Geschäft „zu beenden“, falls Peking seine Versprechen nicht einhält.

In der ersten Juniwoche hat das chinesische Regime Berichten zufolge einige große Staatsunternehmen angewiesen, Pläne zum Kauf von amerikanischen Sojabohnen zu stornieren. Diese waren Teil der US-Produkte im Wert von 200 Milliarden US-Dollar, berichtete „Bloomberg“ unter Berufung auf anonyme Quellen.

Peking erfüllt nicht die Kaufziele

Die Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt haben sich in den letzten Monaten aufgrund der Nichterfüllung der Kaufziele des Handelsabkommens durch China sowie aufgrund des falschen Umgangs des chinesischen Regimes mit dem Ausbruch von COVID-19 erneut verschärft. Die Trump-Regierung hat die Bemühungen des chinesischen Regimes zur Eindämmung des Virus äußerst kritisch beurteilt.

Die Vereinigten Staaten haben auch das neue Gesetz Pekings zur Nationalen Sicherheit für Hongkong missbilligt. Das Gesetz kriminalisiert Personen für jegliche Akte von Subversion, Sezession, Terrorismus und Kollaboration mit ausländischen Streitkräften mit Höchststrafen von lebenslanger Haft.

Im Juli unterzeichnete Trump eine Durchführungsverordnung, mit welcher die bevorzugte Behandlung Hongkongs durch die Vereinigten Staaten beendet wurde, um China für seine Unterdrückungsaktionen gegen die Hongkonger zur Rechenschaft zu ziehen.

Er unterzeichnete auch einen Gesetzentwurf, der Sanktionen gegen chinesische Beamte und Einrichtungen vorsieht, die für die Beendigung der Freiheiten Hongkongs verantwortlich sind, sowie gegen Banken, welche mit ihnen Geschäfte machen.

Der Originalartikel erschien in The Epoch Times USA (deutsche Bearbeitung von sza)
Originalfassung: Trump Says He Postponed Trade Talks With China