Vierer-Gipfel zu Syrien in Istanbul eröffnet

In Istanbul hat am Samstag auf Einladung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ein Vierer-Gipfel zum Syrien-Konflikt begonnen. Im Zentrum des Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Staatschefs Emmanuel Macron, Russlands Präsident Wladimir Putin und Erdogan stehen die Lage in der letzten syrischen Rebellenbastion Idlib sowie Schritte zu einer politischen Lösung des siebenjährigen Bürgerkriegs.

Das Treffen begann am Nachmittag im staatlichen Gästehaus Vahdettin Köskü, das vor einigen Jahren an der Stelle eines alten osmanischen Palais auf der asiatischen Seite des Bosporus errichtet wurde. Vorausgegangen waren bilaterale Gespräche zwischen den vier Staats- und Regierungschefs. Für den frühen Abend war eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Russland und die Türkei setzen sich mit dem Iran seit Anfang 2017 im sogenannten Astana-Prozess für eine militärische Deeskalation in Syrien ein. Es ist nun das erste Mal, dass die vier Länder in diesem Format über den Konflikt beraten. Während Russland den syrischen Machthaber Baschar al-Assad unterstützt, unterstützen die Türkei und die Europäer die Opposition.

Der türkische Präsidentensprecher Ibrahim Kalin sagte, das Hauptziel des Gipfels sei es, „die Schritte zu einer politische Lösung zu klären und einen Fahrplan aufzustellen“. Bemühungen unter Leitung der Vereinten Nationen zur Bildung einer Kommission zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung scheiterten diese Woche aber zum Ärger des Westens am Widerstand von Damaskus.

Neben dem Friedensprozess soll es bei dem Gipfel vor allem um die Sicherung der Waffenruhe in Idlib gehen. Ein Mitte September in Sotschi getroffenes Abkommen zwischen der Türkei und Russland hat zwar zunächst eine Offensive der Assad-Truppen auf die Provinz im Nordwesten Syriens abgewendet, doch gab es in den Tagen vor dem Gipfel eine Zunahme der Gewalt.

Gespräche am Rande des Gipfels

Mit Blick auf den Syrien-Gipfel in Istanbul hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Bedingungen für den Wiederaufbau des Landes genannt. Investitionen werde es nur bei einem politischen Prozess mit allen Parteien geben, sagte sie am Samstag auf einer Sicherheitskonferenz in Bahrain. Dass die Diktatur von Machthaber Baschar al-Assad vom Wiederaufbau profitiere, sei nicht vorstellbar.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war am Samstag zum Syrien-Gipfel nach Istanbul gereist. Vor dem Auftakt kam sie zu einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammen. Kurz darauf folgte eine Unterredung mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Merkel, Erdogan, Putin und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron beraten am Nachmittag gemeinsam über die Lage in der letzten Rebellenbastion Idlib und den stockenden Friedensprozess in Syrien.

Während eines Telefonats mit Putin vor dem Gipfel bekräftigte Macron seine Ziele, die Waffenruhe in Idlib zu verlängern, Chemiewaffen zu verbieten und den Zugang zu humanitärer Hilfe zu gewährleisten, wie der Elysée-Palast mitteilte. Darüber hinaus solle an einem „Zeitplan für den politischen Prozess“ gearbeitet werden.

Die Türkei und der Westen wollen eine Offensive auf die von vorwiegend islamistischen Milizen kontrollierte Provinz Idlib vermeiden, da sie ein erneutes Ansteigen der Flüchtlingszahlen fürchten. Syriens Verbündeter Russland scheint vorerst gewillt, eine Offensive zu verhindern. Es benötigt Ankara, um eine angestrebte politische Lösung bei der Opposition durchzusetzen. Die Europäer braucht Moskau wiederum, um den Wiederaufbau des kriegszerstörten Landes zu finanzieren.

(afp)