Von der Leyen: Gaszahlungen in Rubel sind EU-Sanktions-Verstoß

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat alle EU-Mitgliedsländer davor gewarnt, Gaslieferungen wie von Russland gefordert in Rubel zu bezahlen. „Das wäre ein Verstoß gegen die Sanktionen“ der EU gegen Russland, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Die beteiligten Unternehmen müssten in diesem Fall mit Konsequenzen rechnen.

Von der Leyen sagte weiter, die Lieferverträge mit Russland sähen zu 97 Prozent Zahlungen in Euro oder Dollar vor. Daran seien die EU-Staaten gebunden.

Die Kommissionschefin reagierte damit auf den Stopp der russischen Gaslieferungen nach Polen und Bulgarien. Als Grund führte der Gazprom-Konzern am Mittwoch an, die beiden EU-Staaten hätten nicht in Rubel bezahlt. Polen und Bulgarien sollen laut von der Leyen nun Hilfe europäischer Nachbarn erhalten.

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer bezeichnete es als „Fake News der russischen Propaganda“, dass sein Land sich Moskau gebeugt haben solle. Österreich zahle die Gaslieferungen aus Russland „selbstverständlich weiterhin in Euro“ und halte sich „auf Punkt und Beistrich an die gemeinsam beschlossenen EU-Sanktionen“, twitterte Nehammer. (afp/mf)