Von der Leyen kündigt neuen EU-Plan für Kurzarbeiter an

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will einen neuen milliardenschweren EU-Plan für Kurzarbeiter verkünden und gibt auch Fehler in der Corona-Krise zu.

Die geplanten europäischen Hilfen für Kurzarbeiter sollen einem Entwurf der EU-Kommission zufolge in Form von Krediten an die EU-Staaten fließen. Eine Summe von bis zu 100 Milliarden Euro soll demnach durch Garantien von 25 Milliarden Euro aus den Mitgliedsstaaten abgesichert werden. Den Entwurf für das von Kommissionschefin Ursula von der Leyen angekündigte Instrument „Sure“ veröffentlichte das Portal „Politico“.

Von der Leyen will die Details mittags in einer Pressekonferenz vorstellen. Die Summe von 100 Milliarden Euro hat sie bereits öffentlich bestätigt. Dem Entwurf zufolge soll das neue Instrument befristet sein. Die EU-Staaten sollen kein Geld einzahlen müssen, sondern „glaubhafte, unwiderrufliche und verbindliche Garantien“ in Höhe von 25 Prozent der Kreditsumme abgeben. Mit diesen Garantien sollen laut Entwurf „ein hohes Kredit-Rating gesichert und die Ressourcen der Union geschützt“ werden.

Unmut auf EU-Reaktionen aus Italien und Spanien

Italien hat in der Krise so viele Tote wie kein anderes Land gemeldet, gefolgt von Spanien. Die wirtschaftlichen Schäden durch die strikten Ausgangssperren sind enorm.

„Es muss anerkannt werden, dass in den ersten Tagen der Krise angesichts der Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Antwort zu viele nur an die eigenen Probleme dachten“, schrieb von der Leyen. „Es war ein schädliches Verhalten, das hätte vermieden werden können.“ Inzwischen habe Europa aber das Tempo geändert. „Wir haben alles, was möglich ist, getan, um die europäischen Länder dazu zu bringen, wie ein Team zu handeln und eine koordinierte Antwort auf ein gemeinsames Problem zu gewährleisten“, schrieb die deutsche Politikerin. (dpa)