Wahlen zeigen Reife der Demokratie auf Taiwan

Berlin. „Die Republik China auf Taiwan hat sich wiederum als gefestigte asiatische Demokratie erwiesen.“ Mit diesen Worten kommentierte die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer, Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Gesellschaft – Freunde Taiwans (DCG), den Verlauf der sechsten freien Präsidenten- und Parlamentswahlen in dem Inselstaat gegenüber der Epoch Times.

Schäfer betonte erneut die Vorbildrolle Taiwans, das seit 1992 seine Regierung ohne staatlichen Zwang, ohne Manipulation und in Anerkennung der Ergebnisse durch alle Parteien bestimmt. Die Wahlbeteiligung von 74 Prozent und das flexiblere Wahlverhalten in den bisherigen Hochburgen der beiden großen Parteien entspreche der Entwicklung in europäischen Staaten wie Deutschland und zeige, dass die taiwanischen Wähler ihre demokratische Verantwortung und ihre Möglichkeiten zur politischen Mitbestimmung ernst nähmen.

Zugleich gratulierte die DCG-Vorsitzende Präsident Ma Ying-jeou zu seiner Wiederwahl und drückte ihren Respekt für seine Gegenkandidatin Tsai Ing-wen aus, die nach der Niederlage ihren Rücktritt als Vorsitzende der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) angekündigt hatte. „Präsident Ma hat mit seinem unerwartet guten Abschneiden das Mandat zur Fortsetzung seiner Entspannungspolitik gegenüber der Volksrepublik China erhalten“, so Schäfer.

Die Verluste der Kuomintang bei der Parlamentswahl zeigten gleichzeitig, dass dieser Kurs umstritten bleibe und die Wähler wachsam bleiben werden, dass die weitere Annäherung nicht zum Nachteil Taiwans ausfällt. Dabei seien Entspannung, Annäherung und Austausch grundsätzlich zu begrüßen: „Unsere Hoffnung bleibt, dass das taiwanische Vorbild auf das Festland ausstrahlt.“

Rund 18 Millionen Taiwaner haben am 14. Januar ihren Präsidenten und das Parlament neu gewählt. Der amtierende Präsident Ma Ying-jeou von der Nationalen Volkspartei (KMT) gewann mit etwa sechs Prozent Vorsprung gegen die Oppositionsführerin Tsai Ing-wen von der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP).

Diskussion in Chinas Internet

Der Wahlkampf zwischen den drei Kandidaten in Taiwan und deren live übertragene Debatten, sind zu einem Augenöffner in Sachen Demokratie für Chinesen auf dem Festlandchina geworden. In Chinas Internet herrscht begeisterte Diskussion.

In einem beispiellosen Schritt hatten die vier beliebtesten chinesischen Web-Portale -Tencent, Sina, NetEase und Sohu – eine Abteilung über die Wahlen in Taiwan eingerichtet, mit Berichterstattung in Echtzeit und sogar Liveübertragung der Wahldebatten.

Der Schriftsteller Ding Dong veröffentlichte einen Artikel in chinaelections.org: „Wann werden auch wir stolze Wähler werden, die von den Präsidentschaftskandidaten respektiert werden und die hart arbeiten, um unsere Stimmen zu gewinnen? Wir sind alle Chinesen, warum gibt es solch große Unterschiede in unseren politischen Rechten?“ (rls)