Wann fällt die rote Mauer in China?

Anläßlich des 16. Jahrestages des Falls der Berliner Mauer veranstaltete DNE am 9. November eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Wann fällt die rote Mauer?“. Thema war die derzeitige brisante politische Lage in China und die westlichen Missverständnisse. In einem Punkt waren sich die Redner hinsichtlich der kommunistischen Partei Chinas (KPC) einig: „Ihre Tage sind gezählt“.

„Reißen Sie die Mauer nieder, Herr Gorbatschow“ hatte Ronald Reagan 1987 vor dem Brandenburger Tor gerufen. Die Mauer werde noch 100 Jahre existieren, antwortete noch im Juni 1989 der Staatschef der DDR, Erich Honecker. „Wir haben noch kurz vor dem Mauerfall nicht geglaubt, dass die Mauer fallen würde“ erinnert sich eine Berlinerin, „als wir am Morgen aufwachten, war die Mauer weg und die Ostdeutschen da“.

„Historisch und politisch gibt es keine Ähnlichkeiten, auf der menschlichen Ebene stelle ich viele Ähnlichkeiten fest“ erklärt Lea Zhou, die Chefredakteurin der chinesischen Epoch Times, hinsichtlich der Ähnlichkeiten vor dem Mauerfall in der DDR und der jetzigen Situation in China. Die Massenflucht der „Ossis“ habe zum Ende der DDR geführt. Diese Erscheinung der Massenflucht, die das Ende eines Regimes auslöst, gebe es jetzt in China durch die Austritte aus der KPC und der mit ihr verbundenen Organisationen. Die chinesische Epoch Times hatte durch die Veröffentlichung der Artikelserie„Neun Kommentare über die kommunistische Partei“ am 18. November 2004 eine Austrittswelle von im Schnitt 20.000 bis 30.000 Personen pro Tag ausgelöst.

Diese Parteiaustrittserklärungen bezeichnet der Jurist und Chinaexperte, Dr. Thomas Weyrauch, als „eine Ohrfeige links und rechts für dieses System“. Die sozialen Unruhen in China seien von 58.000 im Jahr 2003 auf 74.000 im Jahr 2004 gestiegen. Schon 1987 hätten nur mehr 15 Prozent der Chinesen an den Kommunismus und an die KPC geglaubt. Seitdem hätte die KPC immer wieder neue Mitglieder rekrutieren müssen um bestehen zu können. Die fünf Millionen Austrittserklärungen aus der KPC seien erst der Anfang.

Viele hier im Westen sind beeindruckt durch das Wirtschaftswachstum von sechs bis acht Prozent in den letzten 20 Jahren, erklärt Manyan Ng, Wirtschaftsexperte und Vorstandsmitglied der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte. Gerade diesen wirtschaftlichen Aufschwung schreibe sich die KPC als einen besonderen Verdienst seit ihrer Gründung 1949 auf die Fahnen. Dabei übersehe man aber, so Ng, dass „China 1946, also vor Gründung der KPC, 12 Prozent zum weltweiten Bruttosozialprodukt beitrug, heute unter Führung der KPC jedoch nur noch vier Prozent“. Das chinesische Bruttosozialprodukt betrage gerade einmal die Hälfte des deutschen BSP oder mit Ngs Worten: „Im Durchschnitt ist jeder Deutsche 25 mal reicher“.

„Man kann der chinesischen Propaganda nicht glauben.“ ergänzt der Präsident der Federation for a Democratic China, Dr. Liangyong Fei. Auch er habe sich früher vom vorgeblichen Reformwillen der KPC trügen lassen. Die Demokratieversprechungen Hu Jintaos bezeichnet er als „Betrug“, die Stabilität stehe über allem. Diese Stabilität würde die KPC mit Gewalt aufrechterhalten wollen. „Waffen gegen das Volk“ sei neben dem Bedarf an Waffen für einen Krieg gegen Taiwan der Grund dafür, dass die chinesische Regierung die Aufhebung des Waffenembargos fordere.