Wenn Berge kreißen und Mäuslein geboren werden

Die drei Seiten Text, die nach jahrelanger Vorbereitung und zweiwöchigen intensiven Verhandlungen in Kopenhagen erschienen, zeigen ganz klar keinerlei Lösungsansatz für das auf, was das Dokument richtig „einer der größten Herausforderungen unserer Zeit“ nennt — die globale Klimaveränderung.

Vielen wird das Kopenhagener Abkommen wie ein Rückschlag erscheinen; aber eigentlich ist es die Fortsetzung einer langen Geschichte von Misserfolgen. Das wesentliche Problem liegt in der Strategie dieses komplexe Thema mit den Möglichkeiten einer einzigen Vereinbarung lösen zu wollen. Wenn wir dieses kolossale Problem in kleinere Teilbereiche aufteilen würden, könnten wir mehr erreichen.

UN-Sekretär Ban Ki Moon nannte das Kopenhagener Abkommen „einen Anfang.“ Ein Anfang? War nicht schon das Rahmenwerk, das 1992 ausgehandelt wurde, ein Anfang? War nicht schon das Kyoto-Protokoll ein Anfang? Warum stehen wir nach zwei Jahrzehnten Verhandlungen immer noch am „Anfang“? Für viele liegt der Grund für den Misserfolg von Kopenhagen in der Vorgehensweise der Vereinten Nationen. Es ist wahr, dass diese Vorgehensweise zum Misserfolg führte. Aber das ist nicht das eigentliche Problem. Das eigentliche Problem liegt in der Methode, mit der wir unsere Antwort auf diese Herausforderung entworfen haben.

Im Vorfeld von Kopenhagen erstellte die UN in ihrer Vorgehensweise einen Textentwurf mit über 180 Seiten, von denen die meisten Meinungsverschiedenheiten in vielen Bereichen aufzeigen. Dieser Lösungsansatz wurde in Kopenhagen im wesentlichen aufgegeben.

Über Kyoto hinaus

Eine erlesene Gruppe reicher Länder, einschließlich der Vereinigten Staaten und Großbritannien, entwarf ihren eigenen Text, so wie es auch eine Gruppe von Entwicklungsländern tat, einschließlich China und Indien. Beide Texte hoben die Notwendigkeit hervor die Temperaturerhöhung auf 2° ? C zu beschränken. In anderer Hinsicht wichen sie jedoch voneinander ab.
Der Vorschlag der reichen Länder stellte vorbehaltlos klar, dass die Emissionen der armen Länder verringert werden müssen. Der Vorschlag der schnell wachsenden armen Länder unterstützte das Kyoto-Protokoll, das nur die Begrenzung der Emissionen reicher Länder vorsieht. Das Kopenhagener Abkommen stellt einen Kompromiss auf Basis des kleinsten gemeinsamen Nenners der beiden Vorschläge dar.

Obwohl das Abkommen von den mächtigsten Ländern der Welt und den meisten anderen Staaten angenommen wurde, wurde es von einer kleinen Anzahl von Entwicklungsländern (einschließlich Sudan, Saudi Arabien, Kuba und Venezuela) abgelehnt, die darauf bestanden, dass diese Vorgehensweise, die für sie eine Gefahr darstellt, nicht rechtmäßig wäre. Die Zustimmung dieser Länder ist jedoch nicht wesentlich.

Kopenhagen ist ein „politisches Statement,“ aber kein „gesetzlich bindender Vertrag.“ Aber die Tatsache, dass das Kyoto-Protokoll kein gesetzlich bindender Vertrag ist, machte fast keinen Unterschied. Die Vereinigten Staaten nahmen nicht daran teil. Einige der Länder, die daran teilnahmen, werden nicht einwilligen. Andere werden nur mit einer zweckdienlichen und berechnenden Einstellung einwilligen. Die politische Natur von Kopenhagen ist ein Problem, aber es ist nicht das einzige oder sogar wichtigste Problem. Die größere Herausforderung besteht darin konkrete Verpflichtungen auszuhandeln, die durchgesetzt werden können.

Das Kopenhagener Abkommen richtet sich an die reichen Länder, damit sie im Januar 2010 auf wirtschaftlicher Ebene quantitative Emissionsziele für 2020 angeben. Es geht auch darum, dass die am Kyoto-Protokoll beteiligten reichen Länder „dabei die im Kyoto-Protokoll angeregten Emissionsverringerungen weiter verfestigen werden.“ Aber die Länder haben Emissionsziele für mehr als zwei Jahrzehnte erklärt, was sich kaum oder überhaupt nicht auswirkt. Was kann man gewinnen, wenn man es einfach wiederholt?

Wechselnde Zielsetzungen

Kanadas Emissionen übersteigen heute das von Kyoto erlaubte Niveau um mehr als 30 Prozent und Kanada hat nicht die Absicht sie zu erfüllen, was bedeutet, dass Kyoto schon eine tote Vereinbarung ist. Wenn man nicht einmal ein Datum festlegt, bis zu dem neue Ziele und Zeitpläne vereinbart werden können, untergräbt Kopenhagen weiterhin die Autorität von Kyoto.

Die Vereinbarung ist auf einem Gebiet konkreter. Die reichen Länder gehen die gemeinsame Verpflichtung ein 10 Milliarden $ pro Jahr von 2010 bis 2012 zu finanzieren, damit eine Linderung für und Anpassung an die ärmsten Länder erfolgt, die sich auf 100 Milliarden $ pro Jahr bis 2020 erhöht. Die Vereinbarung legt jedoch weder ausdrücklich fest, wie viel Geld die einzelnen Länder beitragen noch konkretisiert sie die Regeln für die Geldausgaben.

Dass der US-Kongress keine Klima-Gesetzgebung verabschiedet hat, verhinderte einen Fortschritt in Kopenhagen. Welche Auswirkung wird Kopenhagen auf die USA haben? Es scheint wahrscheinlich, dass die US-Aktionen dieser Sache geschadet haben. Der Kongress möchte nicht, dass die Vereinigten Staaten Kontrollen annehmen, die nicht mit denen für viele andere Länder, vor allem China und Indien, übereinstimmen. Der Klimawandel ist das größte gemeinsame Problem in der Menschheitsgeschichte und wir sollten nicht überrascht sein, dass es schwierig zu lösen ist. Aber unser Lösungsansatz macht es schwieriger als notwendig eine Vereinbarung zu erzielen.

Wir könnten zum Beispiel über eine separate Vereinbarung zur Reduzierung der Emissionen eines der Gase — Hydrofluorocarbons (HFCs) — verhandeln, die im Kyoto-Protokoll kontrolliert werden. Diese Chemikalie ist denen sehr ähnlich, die schon durch eine anderen Vertrag kontrolliert werden, das Protokoll von Montreal über Substanzen, die die Ozonschicht zerstören, das 1987 unterzeichnet – und vom US-Senat mit einer 83 zu 0-Mehrheit ratifiziert wurde. Wenn wir HFCs aufgrund eines Vertrag wie dem von Montreal kontrollieren würden, könnten wir zuversichtlich sein, dass ein Abbau dieser Chemikalie Erfolg hätte. Dies ist der Fall, weil Montreal durchgesetzt wird. Im Gegensatz zu Kyoto war es sehr effektiv.

Es sollte auch relativ leicht sein einem Programm zur Forschung, Entwicklung und Vorführung der CO2-Abscheidung und -Speicherung – einer Schlüsseltechnologie zur Reduzierung von Emissionen – vor allem in der Zukunft zuzustimmen.

Es gibt keine Alternative zur Aushandlung von Verträgen, um den Klimawandel in den Griff zu bekommen, aber es gibt eine alternative Verhandlungsstrategie. Ein besserer Weg für Verhandlungen wäre dieses riesige Problem in kleinere Teilbereiche aufzuteilen, die man mit den am besten geeigneten Methoden in Angriff nehmen kann.

Das Nichtzustandekommen einer allumfassenden Vereinbarung in Kopenhagen könnte vielleicht eine Möglichkeit sein – wenn wir nur wagen andere Überlegungen darüber anzustellen, wie wir die Gasemissionen des globalen Treibhauses begrenzen könnten.

Scott Barrett ist Professor des Lenfest-Earth Institute für die Ökonomie der Bodenschätze an der Universität von Columbia. Mit Erlaubnis von YaleGlobal Online. Copyright © 2009, Yale Center for the Study of Globalization, Yale University.

Originalartikel auf Englisch: Copenhagen: Yet Another Giant Beginning With an Uncertain End

Foto: Olivier Morin/AFP/Getty Images