Wie Trump Amerika und die Welt im Jahr 2018 verändert hat

Präsident Donald Trump hatte ein geschäftiges Jahr, drückte seine Agenda auf fast alle Fronten durch und gestaltete dabei die Welt neu. Sei es die Wirtschaft, innenpolitische Fragen oder die Außenpolitik, Trump hat in den letzten 12 Monaten seine Spuren hinterlassen.

Wirtschaft

Trump begann mit Steuersenkungen und Deregulierungen in seinem ersten Amtsjahr, 2018 konnte er die Früchte ernten. Die Arbeitslosigkeit ist auf den niedrigsten Stand seit den 1960er Jahren gesunken, während die Löhne um 3,1 Prozent gestiegen sind, ein Rekord für dieses Jahrzehnt. Es gibt etwa eine Million mehr Stellenangebote als es Menschen gibt, die als arbeitslos gelten.

Das Wirtschaftswachstum betrug im dritten Quartal immer noch 3,5 Prozent, nach den rekordverdächtigen 4,2 Prozent im zweiten Quartal. Nur zweimal seit 2006 ist das Bruttoinlandsprodukt über ein halbes Jahr hinweg schneller gestiegen.

Die optimistische Bilanz wird durch einen dramatischen Einbruch an der Börse zum Jahresende etwas getrübt, den Trump der Federal Reserve wegen der zu schnelle Anhebung der Zinsen anlastet.

Oberster Gerichtshof

Trumps vielleicht bedeutendster Sieg war auch einer, der am härtesten umkämpft war. Im Juli nominierte er den prominenten konservativen Juristen Brett Kavanaugh für einen Sitz am Obersten Gerichtshof, der durch den Rückzug von Justice Anthony Kennedy, der als Pendelstimme galt, frei wurde. Abgesehen von einigen Zwischenrufern und Streitigkeiten über Dokumente durchlief er Anfang September seine viertägigen Bestätigungsverhandlungen unbeschadet. Dann brach die Hölle los.

Mehrere Frauen kamen, eine nach der anderen, und beschuldigten Kavanaugh sexueller Übergriffe während seiner Studentenjahre. Keine der Behauptungen wurde durch Beweise gestützt, und Kavanaugh verneinte sie alle kategorisch. Dennoch füllten die Mainstream-Medien den Äther mit atemloser Berichterstattung über die Anschuldigungen, wobei den Widersprüchen und Merkwürdigkeiten der Behauptungen kaum eine Minute Sendezeit gewidmet wurde.

CNN verwendete das Wort „Vergewaltigung“ in Verbindung mit Kavanaugh 191 Mal in 18 Tagen, berichtete das Media Research Center.

Trump gab in seiner Unterstützung für Kavanaugh jedoch nicht nach. Nachdem der Senat die Nominierung am 6. Oktober bestätigt hatte, entschuldigte sich Trump bei Kavanaugh und der Familie des neuen Justice (offizieller Titel der obersten Richter) für die Art und Weise, wie sie behandelt wurden.

Am 3. November gab der republikanisch geführte Senatsausschuss für Justiz einen 414-seitigen Bericht heraus, der Kavanaugh von den Anschuldigungen entlastete.

Der Vorsitzende des Justizausschusses, Senator Chuck Grassley (R-Iowa), empfahl strafrechtliche Ermittlungen gegen drei der Beschuldigerinnen und ihre Anwälte, weil sie potenziell falsche Behauptungen gegenüber dem Kongress aufgestellt hatten.

Da zwei weitere der Richter schon in ihren 80er Jahren sind, hat Trump eine Chance, eventuell noch mehr Stellen beim Obersten Gerichtshof zu besetzen. Mindestens die nächsten zwei Jahre lang hat er jedoch gute Karten beim Obersten Gericht.

Midterm-Wahlen

Trump unternahm außerordentliche Anstrengungen, um Republikaner-Kandidaten bei den Zwischenwahlen zu unterstützen. Er sprach bei 26 Kundgebungen zwischen dem 1. Oktober und dem 5. November und bei neun in den letzten vier Tagen vor der Wahl. Von den 11 Kandidaten, für die er in der letzten Woche gekämpft hatte, haben neun gewonnen.

Die Republikaner verloren zwar das Repräsentantenhaus, aber mit einem geringeren Abstand als die Demokraten bei der ersten Halbzeit-Wahl von Trumps Vorgänger Barack Obama.

Einerseits vergrößerten die Republikaner ihre Mehrheit im Senat und konnten andererseits auch einige der eigenen Abgeordneten loswerden die in Opposition zu Trump standen. Das wird voraussichtlich zu einer reibungsloseren Bestätigung der von Trump für Justiz- und andere Posten nominierten Kandidaten führen.

Justizwesen

Was Ernennungen angeht, konnte Trump 66 seiner für die Bundesgerichte Nominierten bestätigen lassen, verglichen mit 49 im zweiten Jahr Obamas.

Bis jetzt hat Trump 30 der für die Bezirksgerichte nominierten Juristen bestätigt, mehr als jeder Präsident in der jüngeren Geschichte. Er hat auch sein Versprechen gehalten, konservative Juristen zu ernennen.

Nordkorea

Trump machte 2018 mit Nordkorea weltverändernde Fortschritte.

In der zweiten Jahreshälfte 2017 startete Nordkorea drei ballistische Raketen und testete eine Atomwaffe, was die Fähigkeit Nordkoreas demonstrierte, möglicherweise das US-Festland zu treffen. Trump konterte die Drohungen und Beleidigungen des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Un und zahlte mit selber Münze zurück. Die Strategie der „strategischen Geduld“ seines Vorgängers machte er rückgängig, worauf die Redaktion der New York Times im Dezember 2017 verängstigt reagierte. Sie nannte seine Rhetorik „beunruhigend an die Propagandakampagne der George W. Bush-Regierung erinnernd, die Amerika auf den Krieg gegen Saddam Hussein vorbereitete“.

Aber weit entfernt von Kriegstreiberei drängte Trump Kim 2018 zu Verhandlungen über die Denuklearisierung Koreas und wurde von dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in dafür anerkannt, dass er den Friedensprozess auf der Halbinsel in Gang gesetzt hatte.

Während die Denuklearisierungsgespräche langsam voranschreiten, hörte die kommunistische Diktatur auf, Raketen zu starten oder Bomben zu zünden. Stattdessen hat sie begonnen, sich ihrem Nachbarn zu öffnen. Beide Seiten haben ihre militärischen Außenposten an der entmilitarisierten Zone entlang der Grenze abgebaut – jede Seite behält jedoch zur Mahnung und Erinnerung einen unbewaffneten Posten aufrecht. Im November überquerte der erste südkoreanische Zug seit einem Jahrzehnt die Nordgrenze. US-Geiseln wurden freigelassen und die sterblichen Hüllen von Dutzenden von US-Soldaten aus dem Koreakrieg wurden nach Hause gebracht.

Syrien

Apropos Rückkehr nach Hause, Trump kündigte im Dezember den Rückzug der US-Truppen aus Syrien an und erklärte, dass sie ihre Aufgabe erfüllt hätten, die ISIS-Terrorgruppe im Land zu besiegen.

Trump kämpfte dafür, die anscheinend endlosen militärischen Interventionen der USA auf der ganzen Welt zu beenden. Er hat argumentiert, dass die Vereinigten Staaten ihre nationalen Interessen verteidigen sollten, anstatt ihr Governance-Modell durch das Schwert zu verbreiten. Neben der Einhaltung des Wahlversprechens brachte der Abzug aus Syrien auch die Gegner von Trump in die unangenehme Lage, den Krieg verteidigen zu müssen.

Trump nutzte 2018 auch, um beispiellosen Druck auf das iranische Regime auszuüben, sich aus dem Iran-Deal zurückzuziehen, Sanktionen wiederherzustellen und andere Nationen aufzufordern, den Handel mit dem Iran einzustellen. Die USA sahen den wirtschaftlichen Spielraum, den der Iran durch den Iran-Deal gewonnen hatte, als Ursache für dessen bösartiges Verhalten, einschließlich der Unterstützung des Terrorismus und verschiedener militanter Gruppen zur Destabilisierung der Region.

2018 richtete Trumps damaliger Justizminister Jeff Sessions ein Team von Staatsanwälten ein, um die vom Iran unterstützte Terrorgruppe Hisbollah zu verfolgen.

Einwanderung

Trumps Widerstandskraft gegen die illegale Einwanderung wurde 2018 wiederholt getestet. Nach einem dramatischen Rückgang der Verhaftungen illegaler Grenzgänger im Jahr 2017 begann sich die Zahl 2018 wieder zu erhöhen. Darüber hinaus begannen Migranten aus Mittelamerika, der Hauptquelle des Zustroms, sich zu organisieren und erklärten offen, dass sie die Grenze „en masse“ stürmen wollten.

Obwohl hauptsächlich Männer in den Karawanen unterwegs waren, waren auch Frauen und Kinder dabei, was zu einer möglichen PR-Katastrophe hätte führen können, wenn sie gewaltsam mit dem Personal der Grenzschutzpolizei zusammengestoßen wären. Trump reagierte, indem er das Militär an die Grenze befahl, die bestehenden Barrieren mit Stacheldraht verstärkte und die Migranten warnte, dass sie durch die legalen Kanäle einreisen müssten, sonst würden sie nicht hineingelassen. Nachdem eine erste Gruppe die Grenzsicherheitstruppen nicht überwältigen konnte, gaben die Karawanen ihre Pläne auf, die Grenze gewaltsam zu stürmen.

Angesichts anwachsender Zahlen beim illegalen Grenzübertritt, verlangte Trump vom Kongress mehr Geld für den Grenzmauerbau. Trumps Plan ist es, keinen Haushaltsplan zu unterschreiben, der die Grenzfinanzierung nicht enthält. Aber das Vorhaben scheiterte im Senat an der Opposition der Demokraten, was zu einer teilweisen Stilllegung der Regierungsgeschäfte führte. So feierte Trump das neue Jahr und wettete, dass die Demokraten kommen und verhandeln werden.

„Ich bin im Oval Office. Die Demokraten kommen jetzt zurück aus den Ferien und geben uns die Stimmen, die für die Grenzsicherheit notwendig sind, einschließlich der Mauer,“ sagte er in einem Tweet am Silvesterabend.

Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von al)
Originalartikel: How Trump Changed America, World in 2018