Trumps Sprecherin kommentiert über seine Rückkehr zu Facebook und Twitter

Ein Anwalt von Donald Trump soll die Freigabe des gesperrten Facebook-Kontos des Ex-Präsidenten gefordert haben. „Die Sperrung von Präsident Trumps Account bei Facebook hat den öffentlichen Diskurs dramatisch verzerrt und behindert“, schrieb Scott Gast in einem am Mittwoch öffentlich gewordenen Brief an Facebook-Gründer Mark Zuckerberg. Trump dürfe nicht „mundtot“ gemacht werden.

„Donald J. Trump ist erklärter Kandidat für das Amt des US-Präsidenten“, schrieb Gast in dem auf Dienstag datierten Brief. Laut zahlreichen Meinungsumfragen sei er der führende Bewerber für die Nominierung der Republikaner. In anderen Umfragen würde Trump mehrere führende Demokraten, einschließlich Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris schlagen.

Gast pocht deswegen auf ein Treffen mit der Führung des Mutterkonzerns Meta, um über eine „schnelle“ Wiederherstellung von Trumps Nutzerkonto zu sprechen. Facebook hatte das Konto einen Tag nach dem Sturm auf das US-Kapitol gesperrt.

Trump-Sprecherin hält sich bedeckt: „Wir müssen sehen, was passiert“

Die Trump-Sprecherin Liz Harrington dementierte den Schritt in einem Exklusivinterview in der Epoch-Times-Sendung „Newsmakers“ am Mittwochabend nicht, bestätigte ihn aber auch nicht ausdrücklich.

Wir müssen sehen, was passiert“, sagte sie. „Ich bin noch nicht hier, um eine Ankündigung zu machen.“

Allerdings verwies Harrington auf die in der Verfassung garantierte Meinungsfreiheit. Demnach müsse eine Person die Möglichkeit haben, auf mehreren Social-Media-Plattformen präsent zu sein. Schließlich hätten Facebook und Twitter den damaligen US-Präsidenten gesperrt und damit ihn und Millionen seiner Anhänger zum Schweigen gebracht.

„Ich denke, es ist wichtig, dass wir das zum Thema machen“, so Harrington weiter. Twitter sei bereits mehr in den Fokus gerückt, nachdem Elon Musk die Plattform gekauft hatte. „Die Enthüllungen der Twitter-Files sind eine großartige Sache“. Musk habe offengelegt, wie die Regierung mit Big Tech zusammenarbeitete, um abweichende Meinungen zu zensieren.

„Wir können keinen ersten Verfassungszusatz haben, wenn die Hälfte des Landes nicht frei sprechen kann“, sagte Harrington. „Es ist nicht einmal eine Frage von rechts oder links, sondern ein Problem für alle Meinungen, die vom ‚Zensurregime‘ abweichen. Das ist sehr ungesund für die konstitutionelle Republik.“

Allerdings fehle die Diskussion über Facebook. Diese Plattform habe viel mehr Nutzer als Twitter und somit mehr Einfluss, vor allem zusammen mit Instagram, sagte sie. Auch Youtube, das Google gehört, würde die gleiche illegale Zensur wie die anderen Tech-Unternehmen betreiben.

Es ist also sehr wichtig, dass wir diese Plattformen befreien […], wenn wir ein freies Land haben wollen.“

Truth Social soll wie bisher weiterlaufen

„Wir wissen, dass Truth Social unglaublich gut läuft“, sagte Harrington und bezog sich dabei auf Trumps eigene Social-Media-Plattform, die im Februar 2022 gestartet wurde.

„Es gibt keine Verbote im Hintergrund, keine Zensur, es gibt kaum Bots auf der Plattform. Es ist eine großartige Plattform für freie Meinungsäußerung. Aber wir werden sehen, ob [Trump] zu Twitter zurückkehrt und es für seine Kampagne nutzen wird“, sagte sie.

„Aus meiner Sicht ist es besser, je mehr offene und freie Plattformen einbezogen sind“, so Harrington. „Es ist wichtig, ein breites Publikum zu erreichen. Niemand hat das besser gemacht als Präsident Trump. Denn er hat nicht nur Twitter geschickt genutzt, sondern jetzt auch Truth Social ins Leben gerufen“.

Und Truth Social sei wirklich ein großer Erfolg und eine wichtige Plattform gewesen, um mehr Stimmen einzubeziehen. Das werde auch künftig so weiterlaufen.

Entscheidung könnte bald fallen

Facebook und Instagram wollen nun „rasch“ über die Aufhebung der Sperre entscheiden. Offensichtlich soll der republikanische Politiker wieder zugelassen werden. Das deutete der Vizepräsident des Facebook-Mutterkonzerns Meta, Nick Clegg, am Rande des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos an. Die Entscheidung werde bald bekannt gegeben.

Clegg verwies darauf, dass die Sperre für Trump lediglich für zwei Jahre ausgesprochen worden sei. Der Internet-Konzern hatte Trump nach seinen Meinungsäußerungen zum Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 und der anschließenden Debatte über die Rolle des abgewählten Präsidenten bei dem Aufruhr suspendiert. Clegg argumentierte in Davos, Meta habe die Verpflichtung, auf seinen Plattformen auch kontroverse Diskussionen zuzulassen.

Demokraten baten um Verlängerung der Sperre

Ursprünglich hatte der Silicon-Valley-Konzern die Entscheidung schon für den 7. Januar angekündigt. Vertreter der US-Demokraten hatten Meta jedoch im Januar ausdrücklich um eine Verlängerung der Sperre für Trump gebeten. Dieser verbreite weiter demokratieschädliche Positionen, argumentierten sie.

Twitter hatte Trump bereits im November wieder zugelassen, nachdem der US-Milliardär Elon Musk das soziale Netzwerk übernommen hatte. Trump blieb allerdings der von ihm selbst gegründeten Plattform Truth Social treu. Dort hat er rund 4,6 Millionen Follower. Allerdings erreicht Trump über Truth Social bislang nicht eine so breite Öffentlichkeit wie einst über Twitter. (nh)

(Mit Material von The Epoch Times und Nachrichtenagenturen)

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