Xinhua, CGTN und „China Daily“: USA schränken Arbeitsmöglichkeiten chinesischer Staatsmedien im Land ein
Die US-Regierung schränkt die Arbeitsmöglichkeiten chinesischer Staatsmedien in den Vereinigten Staaten deutlich ein. Die betroffenen fünf Medien dürfen künftig in den USA nur noch maximal insgesamt 100 Mitarbeiter haben, statt wie bislang etwa 160, wie ein Mitarbeiter des Außenministeriums in Washington am Montag sagte.
Die Maßnahme wurde zwei Wochen nach der Ausweisung von drei Journalisten der US-Zeitung „Wall Street Journal“ aus China getroffen.
US-Außenminister Mike Pompeo erklärte, dass mit den Beschränkungen wie bereits zuvor auf anderen Feldern „lang überfällige gleiche Wettbewerbsbedingungen“ zwischen beiden Staaten hergestellt werden sollten.
China geht gegen Journalisten vor
China setze zunehmend harsche Methoden der „Überwachung, Drangsalierung und Einschüchterung“ gegen Journalisten aus den USA und anderen Ländern ein, kritisierte er.
Pompeo appellierte an die chinesische Regierung, die Meinungsfreiheit und Rechte von Journalisten zu wahren. Er betonte zugleich, dass die Einschränkungen für die chinesischen Staatsmedien nichts mit den von ihnen verbreiteten Inhalten zu tun hätten. Seine Regierung verhänge „keinerlei Restriktion“ für die Inhalte dieser Medienorgane.
Chinas Botschafter bei der UNO, Zhang Jun, verurteilte die Maßnahme. Den Journalisten des „Wall Street Journal“ hatte Peking aus Verärgerung über einen Gastkommentar zum Coronavirus die Akkreditierungen entzogen. Der Beitrag des US-Professors Walter Russell Mead trug den Titel „China ist der wahre kranke Mann Asiens“.
Am stärksten von den US-Maßnahmen betroffen ist die Nachrichtenagentur Xinhua. Die Beschränkungen gelten unter anderem auch für den Fernsehsender CGTN und die Zeitung „China Daily“. (afp/nh)
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Viele bezeichnen ihr berufliches oder soziales Umfeld metaphorisch als „Schlachtfeld“ – doch für die KP China bedeutet es Krieg im wahrsten Sinne des Wortes. Diese Partei, die die Regierung Chinas stellt, vertritt den Grundgedanken der „uneingeschränkten Kriegsführung“: „Einfach ausgedrückt, Schwarzkopf [Oberbefehlshaber der multinationalen Streitkräfte des Golfkriegs] + Soros + Morris [Schöpfer des Morris-Wurm-Computervirus] + bin Laden? Das ist unsere wahre Karte, die wir ausspielen“, so zwei chinesische Oberste, die „Erfinder“ der „Uneingeschränkten Kriegsführung“.
Der Schlüsselpunkt dazu sind nicht unbedingt die unter Waffen stehenden Streitkräfte, sondern die „Generalisierung von Krieg“ für jeden chinesischen Landesbürger. „Uneingeschränkte Kriegsführung“ meint, dass „alle Waffen und Technologien nach Belieben eingesetzt werden können; was bedeutet, dass alle Grenzen zwischen Krieg und Frieden, zwischen militärischer Welt und ziviler Welt aufgebrochen werden.“
Es werden Methoden verwendet, die sich über Nationen hinweg erstrecken und verschiedene Bereiche benutzen. Finanzmärkte, der Handel, die Medien, internationales Recht, der Weltraum und viele mehr sind potenzielle Schlachtfelder. Zu den Mitteln des Kampfes gehören das Hacken von IT-Systemen, Terrorismus, biochemische Kriegsführung, ökologische Kriegsführung, atomare Kriegsführung, elektronische Kriegsführung, die Verbreitung von Drogen, Geheim- und Nachrichtendienste, Schmuggel, psychologische Kriegsführung, Ideologie, Sanktionen und so weiter. Darum geht es im 18. Kapitel dieses Buches.
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