ADAC warnt bei CO2-Steuer vor Belastungen für Pendler – AvD: Diesel würde 50 Cent pro Liter teurer

Der ADAC hat bei einer möglichen CO2-Steuer vor Belastungen für Pendler gewarnt.

„Mobilität muss für alle weiterhin möglich und bezahlbar sein“, sagte Gerhard Hillebrand, ADAC-Vizepräsident für Verkehr, der dpa.

Unter dem Deckmantel des Klimaschutzes darf es nicht zu einem Teuerungswettlauf kommen.“

Bundesumweltministerin Svenja Schulze wirbt dafür, Kraftstoffe, Heizöl und Erdgas höher zu besteuern, um so den Ausstoß von Treibhausgasen zu drücken. Die Milliardeneinnahmen aus einem CO2-Preis könnten als „Klimaprämie“ an die Bürger zurückfließen, hatte die SPD-Politikerin vorgeschlagen.

Das Umweltbundesamt rät zu höheren Steuern auf Heizöl, Erdgas, Benzin und Diesel, die sich nach Emissionen von Kohlendioxid richten. „Wichtig ist, dass wir schnell damit beginnen, CO2 einen Preis zu geben“, sagte die Präsidentin des Umweltbundesamtes, Maria Krautzberger, Ende Juni.

Die Einnahmen aus einem solchen CO2-Aufschlag sollten die Bürger durch die Senkung der Ökostromumlage (EEG) und auf anderen Wegen wieder zurückerhalten. Und weiter: Die Senkung der EEG-Umlage habe den „schönen Nebeneffekt, dass die Elektromobilität und andere stromgebundene öffentlichen Verkehre konkurrenzfähiger werden, da der Strompreis sinkt.“

Der Automobilclub von Deutschland (AvD) warnt: Diesel 50 Cent pro Liter teurer

Der AvD schreibt zur geplanten CO2-Steuer auf Kraftstoffe: „Eine solche Maßnahme ist umweltpolitischer Unfug und dient allein dem fiskalischen Abkassieren der Autofahrer. Bereits heute sind Kraftstoffe mit mehreren Verbrauchsteuern, wie der Mineralölsteuer, der Ökosteuer sowie der Erdölbevorratungsabgabe (EBB) belegt, mit denen der Staat die Kraftstoffpreise für den Endverbraucher mehr als verdoppelt. Die angebliche Lenkungswirkung, die aus der Verteuerung resultieren sollte, ist indes ausgeblieben. Und das wird auch bei einem CO2-Aufschlag der Fall sein“.

Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ soll etwa der Liter Dieselkrafstoff um 50 Cent pro Liter teurer werden. Spätestens 2030 würde dieser  1,80 Euro pro Liter kosten statt wie aktuell 1,30 Liter.

Die Mehrbelastung träfe laut AvD vor allem Familien und Menschen mit kleinerem und mittlerem Einkommen. Vor allem diejenigen, die sich keine Wohnungen in Innenstadtlagen leisten könnten und auf das Auto als Arbeitsmittel angewiesen seien, hätten das Nachsehen.

„Aufgrund der in vielen Fällen erheblichen Distanzen ist für diese Menschen das Fahrrad keine Alternative und auch der Umstieg auf öffentliche Verkehrsträger keine praktikable Lösung, weil das Angebot unzureichend ist und diese im Berufsverkehr ohnehin bereits an der Kapazitätsgrenze operieren“, so der Autoclub. (dpa/ks)

Hintergrundwissen CO2: Der CO2-Schwindel Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4 und Teil 5.