AfD-Chef Meuthen verteidigt Rauswurf von Kalbitz

Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hat die Beendigung der Parteimitgliedschaft des Brandenburger Landes- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz verteidigt. Der Vorstand habe eine intensive Diskussion auf Basis der Aktenlage geführt, sagte Meuthen am Samstag im RBB-Inforadio. Dies sei keine politische Diskussion gewesen, „sondern eine rechtliche über die Frage, ob die Mitgliedschaft nichtig gestellt werden muss, weil bei der Parteiaufnahme wichtige Tatsachen verheimlicht wurden“.

Nach Aktenlage sei Kalbitz Mitglied der rechtsextremen „Heimattreuen deutschen Jugend“ (HDJ) gewesen, sagte Meuthen. Es habe aus der Partei heraus Druck gegeben, in dieser Frage zu entscheiden. „Wir sind eine bürgerlich-freiheitlich-konservative Partei“, sagte der AfD-Vorsitzende. „Wir müssen geschlossen stehen, wir müssen aber eine klare Abgrenzung zu rechtsextremen Positionen haben.“

Die HDJ zählt zu den Organisationen, die auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD stehen. Aktive oder ehemalige Mitglieder der dort aufgeführten Gruppierungen dürfen nicht in die AfD aufgenommen werden.

Meuthen hob hervor, es gehe nicht um eine politische Bewertung der Arbeit von Kalbitz. Dieser habe „sehr viel Gutes“ für die Partei getan, zum Beispiel einen guten Wahlkampf in Brandenburg geführt. Es sei eine „schmerzhafte Entscheidung“ gewesen, fügte Meuthen hinzu.

Kalbitz kündigt Rechtsmittel an

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Parteimitgliedschaft von Kalbitz am Freitagabend beendet. Mit sieben Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und einer Enthaltung entschied der Vorstand, die Mitgliedschaft „mit sofortiger Wirkung“ aufzuheben. Kalbitz kündigte an, er werde dagegen „alle Rechtsmittel ausschöpfen“. Es gehe nicht um eine inhaltliche Auseinandersetzung, sondern um einen „Machtkampf“, fügte er unter Anspielung auf Meuthen hinzu.

Kalbitz trat der AfD in deren Gründungsphase im Frühjahr 2013 bei. Seit Oktober 2014 ist er Abgeordneter im Potsdamer Landtag. Im April 2017 wurde er AfD-Landesvorsitzender in Brandenburg, seit Ende 2017 ist er Fraktionsvorsitzender im Landtag. Seit Ende 2017 war Kalbitz zudem Mitglied des AfD-Bundesvorstands.

Der 47-Jährige zählt mit dem Thüringer Landes- und Fraktionschef Björn Höcke zu den führenden Köpfen des ultrarechten „Flügels“ in der AfD, der vor kurzem formal seine Auflösung verkündet hatte. Kalbitz war Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Brandenburg im September, bei der die AfD mit 23,5 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft wurde. (afp/sua)