AKK verteidigt Bundeswehrmission in Mali: „Mali und Niger sind Drehscheiben für Terrorismus und illegale Migration“

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Bundeswehrmission in Mali verteidigt. Die Situation in Mali und im Niger sei „entscheidend“ für die Sicherheitslage in Europa, sagte die CDU-Chefin in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion.

„Beide Länder sind Drehscheiben für Terrorismus, illegale Migration und organisierte Kriminalität. Damit stellen sie eine Zone dar, in der Sicherheitsrisiken für Deutschland und Europa entstehen können.“

Kramp-Karrenbauer verteidigte den Einsatz gegen den Vorwurf der Wirkungslosigkeit. „Wenn sich die internationale Gemeinschaft aus der Sahel-Zone zurückzieht, wer stoppt dann die Ausbreitung des Terrors, wer stoppt illegale Migrantenströme? Wir haben ein ureigenes Interesse, hier zu sein.“

Ihrem Ministerium berichteten die Soldaten, dass der Einsatz Wirkung zeige. Zugleich räumte Kramp-Karrenbauer ein, dass einzelne Projekte bisher nicht funktionierten. „Die Armeen hier müssen stärker zusammenarbeiten.“

Zu gemeinsamen Grenzkontrollen, die vereinbart worden seien, sagte sie: „Das ist eine Aufgabe, die nicht so funktioniert, wie sie funktionieren soll.“

Hinsichtlich der Zukunft der künftigen Präsenz der Bundeswehr sagte sie: „Ich werde mich auf jeden Fall dafür einsetzen, dass sie bleibt.“ Ob sie auch eine Fortführung des Einsatzes über das aktuelle Mandat hinaus unterstützt, sagte sie nicht. Das aktuelle Mandat endet am 31. Mai 2020.

Zuletzt wurde die Mission im Mai 2019 vom Bundestag verlängert. Bis zu 1.100 deutsche Soldaten können in dem westafrikanischen Land eingesetzt werden. (dts)