Antisemitismus-Beauftragter ruft am Al-Quds-Tag zum Kippa-Tragen auf „gegen Hetze gegen Juden“

Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, appelliert an die Bürger, am kommenden Samstag Kippa zu tragen. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) sagte Klein: „Ich rufe alle Bürgerinnen und Bürger in Berlin und überall in Deutschland auf, am kommenden Samstag, wenn in Berlin beim `Al-Quds-Tag` wieder in unerträglicher Weise gegen Israel und gegen Juden gehetzt wird, Kippa zu tragen.“ Damit setze man ein wichtiges Zeichen der Solidarität für Juden „und treten ein für die uneingeschränkte Religionsfreiheit und gesellschaftliche Vielfalt“, erklärte Klein.

„Wenn Politik und Gesellschaft mit vereinten Kräften gegen Antisemitismus vorgehen, dann haben wir eine echte Chance, diesen Kampf zu gewinnen“, sagte er weiter. Der Regierungsbeauftragte rief zudem zur Teilnahme an der Demonstration gegen den „Al-Quds-Tag“ am 1. Juni um 15 Uhr am George-Grosz-Platz im Berliner Stadtteil Charlottenburg auf. Klein hatte zuvor mit seiner Warnung vor dem Tragen der Kippa in Deutschland heftige Reaktionen ausgelöst. „Meine Aussage, ich könnte Juden nicht mehr jederzeit und an jedem Ort das Tragen der Kippa in Deutschland empfehlen, ist als Weckruf zu verstehen“, verteidigte er sich. Er habe diese Äußerung insbesondere vor dem Hintergrund der Statistik der politisch motivierten Straftaten 2018 getan, bei der ein starker Anstieg antisemitischer Delikte um fast 20 Prozent konstatiert worden sei.

„Selbstverständlich nicht vor Antisemiten zurückweichen“

Er sei „selbstverständlich“ der Meinung vieler Kommentatoren, „dass wir vor den Antisemiten nicht zurückweichen sollten“. Die Kommentatoren hätten auch darauf hingewiesen, dass es Aufgabe des Staates sei, „die uneingeschränkte Ausübung der Religionsfreiheit überall in Deutschland zu gewährleisten“. Hierzu gehöre der Schutz der jüdischen Gemeinschaft, wie der aller anderen Religionsgemeinschaften auch. An dieser Aufgabe arbeite er „mit aller Kraft meines Amtes mit, und wir haben in den vergangenen Monaten hier auch viel erreicht“. Klein sagte auch, er bewerte es als positiv, dass nun eine breite Debatte über die Sicherheit der Juden in Deutschland entstanden sei und von verschiedener Seite zur Solidarität aufgerufen werde. Der Al-Quds-Tag wurde 1979 vom iranischen Revolutionsführer Ayatollah Khomeini ausgerufen. Er dient dazu, dass Existenzrecht Israels infrage zu stellen und den arabischen Anspruch auf ganz Jerusalem zu untermauern. Der jährlich stattfindende Al-Quds-Marsch in Berlin ist zugleich Sammelpunkt von Israelfeinden und Judenhassern. An dem Marsch beteiligen sich Hamas- und Hisbollah-Sympathisanten, Neonazis und Anhänger von Verschwörungstheorien. (dts)