Amt als Bundestags-Vizepräsidentin – AfD stellt Harder-Kühnel zum dritten Mal zur Wahl

Dritter Anlauf: Die AfD stellt ihre Kandidatin Mariana Harder-Kühnel heute im Bundestag erneut zur Wahl für das Amt eines Vizepräsidenten. Harder-Kühnel hatte in den ersten beiden Wahlgängen die erforderliche Mehrheit von 355 Ja-Stimmen jeweils deutlich verfehlt.

Die AfD-Fraktion will Harder-Kühnel unbedingt als Vizepräsidentin des Bundestags durchsetzen.  Bei der zweiten Abstimmung am 13. Dezember votierten 241 Abgeordnete für die Kandidatin, 377 Abgeordnete stimmten gegen sie, 41 enthielten sich. Damit reichte es wieder nicht.

Im dritten Wahlgang gelten nun andere Regeln. Die AfD-Abgeordnete müsste jetzt nur mehr Ja- als Nein-Stimmen erhalten. Enthaltungen werden nicht mitgezählt.

Nach der gescheiterten Wahl am 29. November 2018 hieß es in einem Kommentar in der „Tagesschau“ von Jens Wiening, WDR:

Die AfD ist in demokratischen Wahlen vom Wähler ins Parlament gehoben worden. Sie hat ein Mandat der Bevölkerung. Und damit Anspruch auf den Posten. Dass nun – nach Albrecht Glaser – auch Mariana Iris Harder-Kühnel zumindest bisher nicht in das Amt gewählt wurde, ist nicht nachvollziehbar und kaum noch zu erklären.“

Der Posten, der der AfD zusteht, ist seit der Bundestagswahl 2017 unbesetzt. Die Familienpolitikerin Harder-Kühnel gehört zu den Verfechtern eines eher moderaten Kurses innerhalb der AfD.

(dpa/rls)