Anton Hofreiter: „Grünen sollen die führende Kraft der linken Mitte werden – dauerhaft“

Angesichts ihres Höhenflugs in den Umfragen und des guten Abschneidens bei der Bayern-Wahl suchen die Grünen nach der richtigen Strategie für dauerhaften Erfolg. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) empfahl am Wochenende, einen stärkeren Schwerpunkt auf das SPD-Kernthema soziale Gerechtigkeit zu legen. Der politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sagte, die Partei habe Erfolg mit „klaren Themen“ wie Gerechtigkeit, Ökologie und Weltoffenheit.

Die Grünen hatten bei der Landtagswahl in Bayern stark zugelegt und wurden mit 17,5 Prozent zweitstärkste Kraft hinter der CSU. Auch für die Wahl in Hessen am 28. Oktober versprechen die Umfragen ein sehr gutes Abschneiden von 20 Prozent oder sogar mehr. Zugleich erleben die Grünen auch bundesweit einen Höhenflug in den Umfragen und liegen mit bis zu 20 Prozent klar vor der SPD.

Bundesgeschäftsführer Kellner sagte der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag, die bayerische Landtagswahl habe „im Kern unsere eigenen Analysen“ bestätigt:

Wir gewinnen vor allem Stimmen von SPD-Wählern, CSU-Wählern und Nichtwählern.“

Die Grünen hätten in allen Bildungsschichten und Altersklassen Wähler gewonnen, in der Stadt wie auf dem Land, führte Kellner aus.

Das bestätigt unseren Kurs, konsequent auf klare Themen zu setzen – Gerechtigkeit, Ökologie, Weltoffenheit – und genauso klar verankert zu sein als proeuropäisch, rechtsstaatlich und optimistisch.“

Bundestagsvizepräsidentin Roth mahnte ihre Partei, mit guten Wahlergebnissen sei auch eine große Verantwortung verknüpft. „Diejenigen, die von der SPD zu uns gegangen sind, sehen in der SPD offenbar nicht mehr die Partei, die moderne soziale Gerechtigkeit beschreibt und moderne Sozialpolitik betreibt“, sagte die ehemalige Grünen-Vorsitzende dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Wir stehen für Ökologie auf der Basis sozialer Gerechtigkeit. Vielleicht müssen wir das in dieser Zeit stärker profilieren.“

Für Probleme wie Armut, Ausgrenzung oder auch den Pflegenotstand seien moderne Ansätze gefragt – „die haben wir“, sagte Roth. „Und die müssen wir viel stärker nach außen tragen.“

Hofreiter: „Grünen sollen die führende Kraft der linken Mitte werden – dauerhaft“

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte der „Passauer Neuen Presse“ vom Samstag, er wolle, „dass die Grünen die führende Kraft der linken Mitte werden – und zwar dauerhaft.“ Als einen Grund für die aktuell komfortable Position nannte Hofreiter „unser konsequentes Auftreten im Bundestag“. Zugleich würden allerdings auch „die politischen Fehler und das Dauer-Chaos von CDU, CSU und SPD“ seiner Partei helfen.

Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir sagte der „Welt am Sonntag“, das gute Abschneiden seiner Partei in Bayern zeige, „dass die Menschen sich nach einer ambitionierten Politik mit Rückgrat sehnen“. Jetzt bestehe der Auftrag, „die Wähler, die von anderen Parteien zu uns gekommen sind, dauerhaft an uns zu binden“.

SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach gab sich derweil überzeugt, dass seine Partei die Grünen langfristig wieder überholen werde. „Natürlich werden wir an die Grünen nicht nur wieder herankommen, sondern wir werden auch wieder vorbeiziehen, weil wir eine breitere Stammwählerschaft haben“, sagte er im SWR. Wie genau dies zu schaffen sei, werde in der SPD derzeit analysiert. (afp)