Außenminister: Weltraumwaffen bald Realität

Weltraumwaffen sind nach Ansicht des deutschen Außenministers Heiko Maas (SPD) schon bald Realität. „Wir brauchen Regeln, die mit der technologischen Entwicklung immer neuer Waffenarten Schritt halten“, sagte Maas der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochsausgabe). Neben Weltraumwaffen seien auch autonome Waffensysteme bald kein Science Fiction mehr.

Das Ziel werde immer eine atomwaffenfreie Welt bleiben und nicht nur ein atomwaffenfreies Deutschland. „Dazu braucht es aber Gespräche mit den Atommächten. Wir müssen ein Abrüstungsregime schaffen, das dieses Ziel verfolgt.“

Nach den Äußerungen des US-Präsidenten zum INF-Abkommen will Maas eine Aufrüstungsspirale unter allen Umständen verhindern. „Daran kann niemand ein Interesse haben“, sagte Maas der Zeitung. „Deshalb stehen wir in einem engen Dialog mit der US-Administration und unseren Partnern in der Nato“, sagte Maas. „Beharrlich und mit Nachdruck“ würde sich Deutschland für Abrüstung und Rüstungskontrolle einsetzen, erklärte er. „Alle Seiten werden wir daran erinnern: Frieden und Sicherheit schaffen wir nicht gegeneinander, sondern nur miteinander.“

Dafür brauche es Transparenz, denn nur die schaffe Vertrauen. Zum Vertrauensverlust beigetragen habe die Weigerung Russlands, die schwerwiegenden Vorwürfe einer Verletzung des INF-Vertrags zu entkräften. „Ich habe meinen russischen Kollegen aufgefordert, sich an den Vertrag zu halten und volle Transparenz herzustellen. Dies ist bislang leider nicht geschehen“, sagte Maas.

Es wäre nach Ansicht des Außenministers auch sinnvoll, China in zukünftige Regelungen mit einzubeziehen. Zum Fall Khashoggi sagte Maas: „Solange die offenen Fragen nicht geklärt sind, wird es keinerlei Waffenexporte an Saudi-Arabien geben.“ In Bezug auf den Krieg im Jemen sagte Maas: „Die Kampfhandlungen im Jemen müssen umgehend eingestellt werden. Es muss sofort ein humanitärer Zugang für Hilfsorganisationen ermöglicht werden. Wir sind dazu bereit, uns humanitär zu engagieren.“

Das Atomabkommen mit dem Iran erhöhe die Sicherheit in Europa, sagte Maas. „Es ist besser, ein solches Abkommen zu haben als gar keines. Wir wollen keine weitere Eskalation, die den Iran wieder in die Uran-Anreicherung treibt.“ (dts)