Baerbock-Parodie-Account auf Twitter vorübergehend gesperrt

Vorwürfe der Zensur richten sich derzeit gegen das Auswärtige Amt. Am Montag, 31. Juli, war der Account „Baerbockpress“ auf Twitter für längere Zeit nicht mehr erreichbar. Dieser parodiert Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und deren tägliche Arbeit. Möglicherweise in einer zu realitätsnahen Art und Weise – denn das Auswärtige Amt sah sich aufgrund des Accounts zum Handeln veranlasst.

Zwangspause verleiht Account einen Follower-Schub

Zum Zeitpunkt seines vorübergehenden Verschwindens hatte „Baerbockpress“ etwa 25.000 Follower. Mittlerweile ist deren Anzahl auf knapp 35.000 gestiegen. Der Account existiert seit April 2023.

Zu den Beiträgen, die sich auf der Seite befinden, gehört beispielsweise eine Reihe von Tweets, die einen angeblichen Besuch der Ministerin im Niger zum Gegenstand haben. Dort hatte kürzlich ein Militärputsch stattgefunden, der vor allem Frankreich und mehrere westafrikanische Staaten in Unruhe versetzt hat.

Der Account erweckte den Eindruck, die Ministerin sei soeben in dem Krisenstaat eingetroffen und wolle nun mit den Militärs verhandeln.

Just arrived in #Niger. I think a horse kicks me – it is really hot here (due to #ClimateCrisis). Now I will negotiate with the military of Niger. Stay tuned. pic.twitter.com/RbFybj8Ibk

— Außenministerin Annalena Baerbock (PARODIE) (@baerbockpress) July 28, 2023

Eindruck eines aktuellen Staatsbesuchs im Niger

Baerbock hatte tatsächlich den Niger besucht – allerdings bereits im April des Vorjahres. Im Zusammenhang mit der aktuellen Krise hat sie mit dem Außenminister der abgesetzten Regierung telefoniert. In dem Gespräch hat sie Hassoumi Massoudou die „volle Unterstützung“ Deutschlands für die demokratische Entwicklung in dem westafrikanischen Land zugesichert.

Der Account „Baerbockpress“ hat hingegen den Eindruck erweckt, die Ministerin befinde sich derzeit vor Ort. In diesem Zusammenhang postete die Parodieseite Beiträge, denen zufolge Baerbock beispielsweise eine Verdopplung der Entwicklungshilfe für den Niger zugesagt habe.

Zudem legt er ihr in den Mund, „Visa-Erleichterungen und Bürgergeld“ für arbeitssuchende Fachkräfte des Landes anzustreben. Und das, obwohl der Präsident weiter in Haft bleibe.

+++Breaking News+++👇

Verhandlungsergebnisse:

1. Präsident bleibt in Haft; Militär überlegt, ob sie über meinen Vorschlag nachdenken
2. Entwicklungshilfe für Niger wird verdoppelt; VISA-Erleichterungen + Bürgergeld für Fachkräfte aus Niger, die dort arbeitssuchend sind pic.twitter.com/llFxQSY99b

— Außenministerin Annalena Baerbock (PARODIE) (@baerbockpress) July 28, 2023

Twitter kennt detaillierte Regelungen zu Fällen der Nachahmung

Das Auswärtige Amt will mit der Sperre des mittlerweile wieder freigeschalteten Accounts nichts zu tun haben. Man habe Twitter „auf die Verwechslungsgefahr hingewiesen und darum gebeten, Maßnahmen zu treffen, um dieser entgegenzuwirken“. Gegenüber der „Berliner Zeitung“ erklärte man, nicht zu wissen, „welche Entscheidungsprozesse und Erwägungsgründe zu einer Sperrung des Accounts durch Twitter geführt haben“.

Den Gemeinschaftsstandards des perspektivisch in „X“ umfirmierenden Kurznachrichtendiensts zufolge gibt es einige Regeln für Fälle der Nachahmung. So ist es verboten, die Identität von Einzelpersonen, Gruppen oder Organisationen zu missbrauchen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn jemand in Täuschungsabsicht eine falsche Identität angibt. Gleiches gilt, wenn falsche Profilinformationen den Eindruck erwecken, mit einer Person oder Organisation verbunden zu sein.

„Baerbockpress“ hat mittlerweile mehrere Hinweise auf Parodiecharakter hinzugefügt

Kein Verstoß gegen die Richtlinie seien jedoch Konten, die in ihrem Profil eine andere Person, Gruppe oder Organisation abbilden, um über diese zu diskutieren oder sie zu persiflieren. Diese Konten könnten zwar Elemente der Identität einer anderen Person verwenden, heißt es weiter.

Allerdings müssen sich diese „ausreichend abgrenzen“ und in ihrem Accountnamen ebenso wie in ihrer Bio vom Account, auf den sie sich beziehen, unterscheiden. Der Kontoname sollte „deutlich darauf hinweisen, dass das Konto nicht mit dem im Profil dargestellten Thema verbunden ist“.

Aus der Bio müsse ebenfalls hervorgehen, dass das Konto nicht mit dem im Profil dargestellten Thema verbunden sei. Die Nichtzugehörigkeit könne durch Bezeichnungen wie „nicht zugehörig zu“, „Parodie“ oder ähnliches Ausdruck finden. „Baerbockpress“ hat mittlerweile an mehreren Stellen deutlich gemacht, kein offizieller Account der Bundesaußenministerin zu sein.

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