Bayerischer Landtag wählt Söder erneut zum Ministerpräsidenten

Markus Söder (CSU) bleibt Ministerpräsident von Bayern. Der Landtag wählte ihn am Dienstag mit 120 Ja-Stimmen, die Koalition aus CSU und Freien Wählern verfügt gemeinsam über 122 Sitze im neuen Landtag. 76 Abgeordnete stimmten mit Nein, zwei enthielten sich, fünf nahmen an der Abstimmung nicht teil.

Bei der Landtagswahl Anfang Oktober hatte die CSU 0,2 Prozentpunkte auf 37,0 Prozent verloren, der Koalitionspartner, die Freien Wähler, hatte 4,2 Prozent auf 15,8 Prozentpunkte hinzugewonnen, schnell war klar, dass die Koalition fortgesetzt werden soll. Wegen deutlicher Verluste der Grünen ist stärkste Oppositionspartei im bayerischen Landtag nun die AfD.

Seit 2018 im Amt

Für Söder ist es bereits die dritte Wahl zum Ministerpräsidenten. Erstmals wurde er im März 2018 als Nachfolger von Horst Seehofer in das Amt gewählt. Damals stellte die CSU noch die absolute Mehrheit an Abgeordneten. Nach der Landtagswahl im darauffolgenden Oktober wurde Söder dann im November zum zweiten Mal gewählt, dieses Mal bereits mit Stimmen von den mit der CSU regierenden Freien Wählern.

Die Regierungsbildung ist damit in Bayern aber noch nicht abgeschlossen. In der kommenden Woche, am 8. November, soll im Landtag noch das neue Kabinett vereidigt werden. Wer für die CSU ins Kabinett einzieht, wurde bisher nicht offiziell verkündet.

Die Freien Wähler hatten ihrerseits bereits am vergangenen Donnerstag nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages mitgeteilt, dass neben Parteichef Hubert Aiwanger (Wirtschaft), Thorsten Glauber (Umwelt) auch Anna Stolz (Kultus) und Fabian Mehring (Digitales) einen Ministerposten erhalten werden. Tobias Gotthard soll neuer Wirtschaftsstaatssekretär werden. (dpa/dl)