Söder: „Ich befürchte, dass ab Januar viele Unternehmen auf Kurzarbeit umstellen werden“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) rechnet damit, dass der Konjunkturabschwung bald auch am Arbeitsmarkt spürbar sein wird. „Ich befürchte, dass ab Januar viele Unternehmen auf Kurzarbeit umstellen werden“, sagte Söder dem „Handelsblatt“. Der Konsum laufe noch gut, die Industrie stecke aber bereits in einer Rezession.

„Angesichts der Lage im Automobil- und Maschinenbau wird es nur eine Frage der Zeit sein, bis auch das Konsumklima schlechter wird, weil Arbeitsplätze abgebaut werden.“ Der CSU-Chef forderte angesichts der Konjunktursorgen ein Wachstumspaket.

„Wenn sich die Konjunktur weiter verschlechtert, wird es nicht ausreichen, nur Kurzarbeitergeld zu finanzieren“, sagte Söder. Das sei nur ein Medikament in einer Krise, um die Schmerzen zu lindern. „Die notwendige Therapie heißt niedrigere Steuern, geringere Energiekosten und gezielte strategische Investitionen.“

Steuerentlastung von Nöten

Die im Klimapaket geplante Reduktion der EEG-Umlage solle vorgezogen werden. Und es brauche eine Entlastung bei den Unternehmenssteuern. „Der Körperschaftsteuersatz muss gesenkt werden und für Personengesellschaften braucht es ebenfalls entsprechende Entlastungen.“

Die Ankündigung von Tesla-Chef Elon Musk, eine Fabrik in der Nähe von Berlin bauen zu wollen, bewertete Söder zurückhaltend. „Die Euphorie kann ich nur bedingt nachvollziehen“, sagte der bayerische Ministerpräsident der Zeitung. Musk wolle nicht Deutschland helfen, sondern Tesla.

„Von daher sehe ich die Ankündigung weniger als freundliche Geste, sondern mehr als Weckruf.“ Es brauche eine gemeinsame Kraftanstrengung, um die Automobilbranche einen großen Schritt nach vorne zu bringen. „Wir müssen aus dem Diesel-Dämmerschlaf aufwachen und unsere wichtigste Industrie stärken“, forderte Söder. (dts)