Beatrix von Storch bei Maischberger: GEZ-Gebühr abschaffen und Rundfunk freiwillig finanzieren

Beatrix von Storch (AfD) äußerte sich bei Maischberger klar zur GEZ-Gebühr.

Sie machte deutlich: Wenn durch das öffentliche Fernsehen und den Hörfunk öffentliche Aufgaben gedeckt werden, wie z.B. die kulturelle Förderung, dann sollte dies über Steuern und über einen Haushalt, der kontrolliert wird, geschehen.

Aktuell gibt es keine Transparenz über die Kosten und keine Transparenz über den Inhalt“, so von Storch.

Statt Zwangsgebühr – freiwillige Finanzierung

Statt einer Zwangsgebühr für jeden Haushalt – auch wenn das öffentliche Programm gar nicht genutzt wird – möchte die AfD eine freiwillige Leistung ermöglichen. Das heißt, jeder der freiwillig zahlen will, der soll das tun. Das Programm werde dann verschlüsselt und nur der, der es bezahlt, kann es empfangen.

Gleichzeitig sollen die Menschen, die das Programm bezahlt haben, ein Mitbestimmungsrecht bekommen zu dem, was gezeigt wird:

also sozusagen ein Bürgerfernsehen in dem Sinne – dann bezahlen die Leute das, was sie sehen wollen. Dann wären zwar vermutlich nicht mehr 8 Milliarden Euro im Topf, sondern weniger. So werden nicht mehr alle alles zahlen, sondern nur das, was sie auch sehen möchten.“

Öffentlich-Rechtliche nicht mehr zeitgemäß

Das „Internet bietet ein großes Angebot“ und „es mangelt nicht an Unterhaltung“, machte Frau von Storch darüber hinaus deutlich. Frau von Storch ist der Meinung: „Hier wird etwas über die Zeit transportiert“, was gar nicht mehr zeitgemäß ist.

So löse eine neue Technologie, das Internet und seine vielfältigen Angebote, die klassische Medienberichterstattung ab.

Einfacher Rentner finanziert Spitzenrente des Medienmitarbeiters

Außerdem wies sie auf ein Paradoxon hin:

„Wenn man eine Kommission hätte für den Finanzbedarf von deutschen Rentnern, würde dann wahrscheinlich rauskommen, dass die Rente im Schnitt zu niedrig ist.

Für den Finanzbedarf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gibt es diese Kommission.

Wenn diese dann feststellt, dass am Ende Geld in der Kasse fehlt, dann muss der Rentner von seiner durchschnittlichen Rente von 800, 900 oder 1.000 Euro irgendwann einen höheren Beitrag bezahlen, damit die Renten im Öffentlich-Rechtlichen Medienbereich nicht gekürzt werden müssen.

Die Rentner haben allerdings auch einen Anspruch gegenüber der Gesellschaft – nur ist der nicht durchzusetzen, deshalb sinkt das Rentenniveau.“

Frau von Storch hält dies für einen Skandal.

Bedürfnis nach objektiver Berichterstattung

Frau Maischberger sprach Frau von Storch darauf an, dass sie den öffentlichen Medien vorwirft, sie würden desinformieren und Propaganda streuen.

Dazu entgegnete Frau von Storch:

… dass es ein Bedürfnis bei den Menschen nach einer objektiven Berichterstattung, nach objektiven Informationen, gibt. Häufig werden jedoch Kommentar und Information vermischt.“

Sie nannte auch beispielhaft Themen wie die EU, den Brexit und den US-Präsidenten Trump, über die einseitig berichtet wurde. Ihr Fazit ist:

Das lehnen die Menschen ab, sie wollen objektiv informiert werden. Es gibt ein Bedürfnis nach objektiver Berichterstattung, aber nicht nach dieser Einseitigkeit.“

(er)

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