Bereit Verantwortung zu übernehmen: Merz will „Aufbruch“

Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat deutlich gemacht, dass er bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. Indirekt bestätigte er bei einem Mittelstandsforum auch seine Bereitschaft für eine Kandidatur zum CDU-Vorsitz.

Auf die konkrete Nachfrage, ob er für Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur antrete, antwortete Merz aber nicht direkt. Der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates erklärte, er rechne mit einer Entscheidung über die Personalfragen wahrscheinlich bis zur Sommerpause.

Die Deutsche Presse-Agentur hatte am Mittwochabend aus dem engsten Umfeld von Merz erfahren, er sei entschlossen, zu kandidieren.

Berlin am 13. Februar 2020. Friedrich Merz wird beim „Forum Mittelstand“  herzlich willkommen geheißen.  Foto: Sean Gallup/Getty Images

Laut einer aktuellen Umfrage ist Merz derzeit auch der aussichtsreichste potenzielle Kanzlerkandidat der Union. 40 Prozent der Befragten sind nach dem am Donnerstagabend veröffentlichten ARD-„Deutschlandtrend“ von Infratest dimap der Meinung, dass der 64-Jährige ein guter Kanzlerkandidat wäre.

Allerdings sind auch 42 Prozent der gegenteiligen Auffassung. Bayerns Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder fänden 31 Prozent als geeigneten Kanzlerkandidaten. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet kommt auf 30 Prozent. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält jeder Vierte (24 Prozent) für einen guten Kanzlerkandidaten.

Die Union brauche einen „Aufbruch nach vorne“, sagte Merz weiter. In Umfragen liege die CDU bei 22 Prozent. Das sei furchtbar. Das Potenzial liege bei 35 plus x. Dieses Potenzial müsse man nun gemeinsam ausschöpfen.

Er sei dazu bereit, seinen Beitrag zu leisten. Die Entscheidung treffe am Ende aber ein Bundesparteitag. Merz kündigte an, er werde in der kommenden Woche mit CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sprechen, die ihren Rückzug angekündigt hatte.

Auch Spahn bekräftigte bei einer Preisverleihung in Berlin, „Verantwortung übernehmen“ zu wollen. Wie CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur der Union vergeben würden, darüber müsse „in den nächsten Tagen und Wochen“ eine Entscheidung fallen.

Ein klares Bekenntnis zu einer eigenen Kandidatur für den Parteivorsitz lehnte Spahn trotz Nachfragen erneut ab. Er verwies lediglich auf die schwierige politische Situation in Deutschland, die klares Handeln erfordere.

In einem „Spiegel“-Interview forderte Spahn eine Machtverschiebung vom Kanzleramt in die Parteizentrale. In der neuen personellen Konstellation werde „ein klar definierter Modus zwischen Parteizentrale und Kanzleramt wichtig sein“, sagte Spahn dem „Spiegel“.

„Ich habe großen Respekt und Dankbarkeit dafür, was Angela Merkel für Deutschland und die Partei geleistet hat. Jetzt aber richten wir den Blick nach vorn. Es geht darum, die Zwanzigerjahre zu gestalten.“

Die CDU müsse sich auch insgesamt von der Kanzlerin emanzipieren. „Nach so vielen Jahren, die von Angela Merkel geprägt waren, muss die CDU nun wieder laufen lernen“, sagte Spahn.

Die CDU brauche einen Versöhner an der Spitze: „Wir brauchen eine integrative Figur, jemand, dessen Kandidatur die Partei nicht spaltet, sondern eint. Es geht um die Existenz der CDU.“

Laschet hielt am Donnerstag in Berlin hinter verschlossenen Türen eine lang geplanten Rede vor dem CDU-Wirtschaftrat, dessen Vizepräsident Merz ist. Er habe seine Vorstellungen präsentiert, wie sich die Union nun neu aufstellen solle, hieß es danach von Teilnehmern.

Die derzeitige CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer hatte am Montag ihren Verzicht auf die Kanzlerkandidatur erklärt. Zudem hatte sie angekündigt, sich nicht wieder um den Parteivorsitz zu bewerben. (dpa)