Lockdown könnte bis Ende Mai oder Mitte Juni andauern

Die Bundesregierung gehe von einer verschärften Infektionslage aus, die noch sechs bis acht Wochen andauern werde, berichtete der „Tagesspiegel“ am Montag unter Berufung auf eine Besprechung der Länder mit Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) am Sonntag.

Daraus sei zu schließen, dass mit einer Aufrechterhaltung der per Bundesgesetz geplanten Lockdown-Maßnahmen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 bis Ende Mai oder Mitte Juni zu rechnen sei. Aus Länderkreisen heiße es, dass der Bund nicht bereit sei, vom Inzidenzwert als alleinigem Maßstab für die Lockdown-Verfügung abzurücken.

Der am Wochenende bekannt gewordene Gesetzesentwurf sieht unter anderem nächtliche Ausgangssperren und weitere Regelungen etwa für Schulen und Kitas vor. Sie sollen in Landkreisen und Städten greifen, in denen die Inzidenz bei mehr als 100 liegt. Bislang ist es Sache der Länder, derartige Einschränkungen per Rechtsverordnung zu erlassen.

In den Ländern gebe es hingegen Bedenken an dem Bundesgesetz: Neben dem Inzidenzwert müssten auch andere Kriterien herangezogen werden. Zudem hätten die Länder gefordert, Geschäfte nicht komplett zu schließen.

Kritik gebe es auch an der nächtlichen Ausgangssperre sowie dem automatischen Stopp von Corona-Modellprojekten beim Überschreiten eines Inzidenzwerts von 100. Der Bund wolle dem nicht entgegenkommen. (afp)