Bericht: Schäuble will Insolvenzordnung für Euroländer entwickeln

Angesichts der Dauerkrise um Griechenland lässt Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) seine Fachleute über eine Insolvenzordnung für Staaten innerhalb der Eurozone nachdenken. Die Beamten sollen einen Mechanismus ausarbeiten, der im Falle einer Staatspleite eine geordnete Umschuldung des betroffenen Landes gewährleistet, berichtet der „Spiegel“. Damit solle der Fortbestand der Währungsunion gesichert werden, auch wenn ein Land zahlungsunfähig werde.

Gleichzeitig will Schäuble Hilfszahlungen der übrigen Mitgliedstaaten in der Währungsunion begrenzen, berichtet das Magazin weiter. Die Kosten der Umschuldung sollen vor allem die Anleger tragen, die Staatsanleihen des betroffenen Landes gekauft haben. Eine solche Pleiteverordnung soll außerdem verhindern, dass Länder mit gesunden Staatsfinanzen erpressbar werden durch ein Land, das Geld braucht. An den Beratungen im Finanzministerium nehmen laut „Spiegel“ auch Wissenschaftler teil. Schon vor fünf Jahren, zu Beginn der Griechenlandkrise, hatte das Bundesfinanzministerium eine Insolvenzordnung entwickelt, die jedoch in der Schublade verschwunden sei.

(dts Nachrichtenagentur)