Medien: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum „Prüffall“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die AfD bundesweit als "Prüffall" ein.
Titelbild
Muffins mit AfD-Symbol.Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP/Getty Images
Epoch Times15. Januar 2019

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die AfD bundesweit als „Prüffall“ ein. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Der Inlandsnachrichtendienst will die Entscheidung demnach noch am Dienstag in Berlin bekannt geben.

Hintergrund des Beschlusses ist laut eines Berichts des „Tagesspiegels“ ein rund 450 Seiten umfassendes Gutachten. Die Behörde wird demnach nun anhand öffentlicher Äußerungen von AfD-Mitgliedern und offen zutage tretender Verbindungen zu den rechtsextremen Identitären untersuchen, in welchem Ausmaß rechtsextremistische Bestrebungen in der Partei festzustellen sind.

Eine Entscheidung über eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz wurde noch nicht getroffen. Zudem stufte der Geheimdienst die AfD-Nachwuchsorganisation „Junge Alternative (JA)“ und die Vereinigung „Der Flügel“ in seinem Gutachten als „Verdachtsfall“ ein, wie der „Tagesspiegel“ weiter berichtet. Das ist eine höhere Stufe als der „Prüffall“, wobei auch nachrichtendienstliche Mittel wie eine Observation und die Kooperation mit V-Leuten sowie eine Speicherung der Daten von Personen möglich sind. (dts)



Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion