Berlin: Polizei verbietet für Sonntag geplante pro-palästinensische Kundgebung

Die Polizei begründete das Verbot am Samstag mit der „unmittelbaren Gefahr“ von „volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten“. Die Kundgebung sollte am Sonntag um 14.00 Uhr am Potsdamer Platz stattfinden – zeitgleich mit der geplanten Großkundgebung gegen Antisemitismus am nahe gelegenen Brandenburger Tor.

Das Kundgebungsverbot umfasst auch jegliche Ersatzveranstaltung bis zum 30. Oktober 2023 in Berlin. Das Verbot sei auf Grundlage von „Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit“ verhängt worden, erklärte die Polizei.

Angemeldet war die Kundgebung unter dem Titel „Frieden im Nahen Osten“. Dabei sollte ein sofortiger Waffenstillstand im aktuellen Nahost-Konflikt gefordert werden.

Die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Organisation Hamas hatte am 7. Oktober einen Großangriff auf Israel gestartet und dabei nach israelischen Angaben mindestens 1400 Menschen getötet sowie rund 200 Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Als Reaktion auf den Angriff riegelte Israel den Gazastreifen ab und startete dort massive Luftangriffe. (afp)