Bildungsministerin zu Corona: Tätigkeit der Lehrer darf nicht zum persönlichen Risiko werden

Die Arbeit der Lehrer in den Schulen darf nach Überzeugung von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) nicht zu einem persönlichen Risiko für die Pädagogen werden. „Wichtig für jeden Arbeitgeber ist, auf die Gesundheit seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu achten“, sagte Karliczek der „Welt am Sonntag“.

Es sei „ureigene Verantwortung des jeweiligen Dienstherrn, sich um die Belange seiner Beschäftigten zu kümmern. Die Bundesregierung achte auf die Gesundheit ihrer Mitarbeiter „und das tun die Länder in ihrer Zuständigkeit“. Sie betonte zugleich: „Um gute Bildung auch in Corona-Zeiten sicherstellen zu können, müssen wir alle Kräfte mobilisieren.“

Die Bundesministerin äußerte sich vor dem Hintergrund eines Konflikts über die Ablehnung vieler Atteste, der vor allem in Schleswig-Holstein zwischen Regierung und Lehrerschaft ausgetragen wird. Die Lehrer-Gewerkschaft GEW wirft der Kieler Bildungsministerin Karin Prien (CDU) einen „hartherzigen Kurs“ vor, der betroffene Lehrkräfte in den Präsenzunterricht zwinge.

2.000 der 28.000 Lehrkräfte in Schleswig-Holstein hatten ein Attest vorgelegt, das sie als Angehörige einer Risikogruppe ausweist. „Die Betriebsärztin hat bis auf hundert Fälle alle rigide abgebürstet – aus unserer Sicht ohne ausreichende Einzelfallprüfung. Das ist völlig inakzeptabel“, sagte GEW-Landesgeschäftsführer Bernd Schauer der „Welt am Sonntag“. Gegen die Entscheidung liefen zehn Klagen.

Ministerin Prien weist die Vorwürfe zurück. Für Lehrkräfte gelte wie für alle Landesbediensteten: „Es kommt immer nur auf die individuelle Risikobewertung an.“ An einer Zivilisationskrankheit wie Übergewicht oder Asthma zu leiden, begründe noch kein besonderes Schutzbedürfnis.

Mit 0,35 Prozent ist die Ausfallquote der Lehrer für den Präsenzunterricht in Schleswig-Holstein besonders gering. Aber auch andere Länder gehen offenbar restriktiv vor: Brandenburg meldet eine Ausfallquote von 0,9 und Mecklenburg-Vorpommern 1,5 Prozent. Berlin rechnet nach einer ersten Auswertung allerdings mit fünf Prozent. Die Gewerkschaften hatten den Anteil der Risikogruppe zuvor auf etwa zehn Prozent geschätzt.

Karliczek zeigte sich zufrieden mit dem Start des Präsenzunterrichts in verschiedenen Bundesländern. „Die Länder und die Verantwortlichen vor Ort nehmen ihre Verantwortung sehr ernst“, sagt die Ministerin. Die Verantwortlichen in den Ländern haben im Juli ein Hygiene- und Infektionsschutzkonzept beschlossen, in den vergangenen Wochen sei „ein beeindruckendes Engagement zu beobachten gewesen. „Ich bin zuversichtlich, dass der Praxistest insgesamt gelingen wird, auch wenn wir vereinzelt Ausbrüche erleben werden.“ (afp)