Bitterfeld-Wolfen: AfD-Kandidat verliert in der Stichwahl – CDU-Amtsinhaber bleibt OB

Mit 53,8 Prozent wurde der CDU-Amtsinhaber Armin Schenk am Sonntag als OB von Bitterfeld-Wolfen bestätigt. Erneut haben die Briefwahlstimmen den Erfolg eines nach dem ersten Durchgang führenden AfD-Kandidaten verhindert.
Ein Wahlplakat des AfD-Kandidaten Dornack hängt vor dem Rathaus.
Ein Wahlplakat des AfD-Kandidaten Dornack vor dem Rathaus Bitterfeld-Wolfen.Foto: Jan Woitas/dpa
Von 8. Oktober 2023

Mit einem Ergebnis von 53,8 Prozent hat der amtierende Oberbürgermeister und CDU-Kandidat Armin Schenk die Stichwahl um den Posten des Stadtoberhaupts von Bitterfeld-Wolfen für sich entschieden. AfD-Kandidat Henning Dornack kam am Sonntag nach Auszählung aller Wahllokale auf 46,2 Prozent.

Nach dem ersten Durchgang hatte Dornack mit 33,76 Prozent der Stimmen das Feld angeführt. Schenk war auf 29,14 Prozent der Stimmen gekommen. Mit 21,44 Prozent landete der parteilose Ortsbürgermeister von Wolfen, André Krillwitz, auf Platz drei. Auf 15,66 Prozent kam die ebenfalls parteilose Kandidatin Kathrin Kuhnt, die Referatsleiterin bei Oberbürgermeister Robert Reck in Dessau-Roßlau ist.

Im ersten Wahlgang hatte die Wahlbeteiligung bei 49,74 Prozent gelegen. Dornack nannte den „Kampf gegen Vetternwirtschaft“ und den Ausbau des Bitterfelder Innenstadtrings als Hauptthemen. Schenk verwies auf Erfolge der Kommune bei der Entschuldung und wollte diese ausbauen. Zudem wollte er „Schrottimmobilien abreißen“ und Bitterfeld-Wolfen zu einer „grünen Industriestadt am See“ entwickeln.

AfD in Bitterfeld-Wolfen geschlossener als noch vor mehreren Jahren

Das Wahlergebnis war mit großer Spannung erwartet worden. Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld gilt bereits seit Gründung als Hochburg der Partei. Im Juni war es der AfD gelungen, ihren ersten Bürgermeisterposten in Raguhn-Jeßnitz zu erobern. Ein Sieg in Bitterfeld-Wolfen hätte den ersten Oberbürgermeistersessel bedeutet.

Mit dem pensionierten Kriminalbeamten Dornack präsentierte die AfD einen Kandidaten, der bislang nicht für schrille Töne bekannt war. Den persönlichen Facebook-Account hat er seit mehreren Jahren nicht mehr öffentlich bestückt, auf dem Wahlkampf-Account standen kommunalpolitische Themen im Vordergrund.

Auch was die innerparteiliche Geschlossenheit anbelangt, hatte der AfD-Kandidat gegenüber dem CDU-Bewerber einen Vorteil. In der Zeit des Landesvorsitzes von André Poggenburg drohte eine erbitterte Fehde zwischen diesem und Lokalmatador Daniel Roi, die Landtagsfraktion zu zerreißen.

Mittlerweile gilt der Verband möglicherweise nach wie vor nicht als der beliebteste innerhalb von Sachsen-Anhalts AfD, aber er ist einer der erfolgreichsten. Auch deshalb konnte Dornack auf Geschlossenheit in den eigenen Reihen zählen.

„Aktionen im Geiste der Stasi“

Ganz anders die CDU. Diese hatte erst vor Kurzem einen regelrechten Paukenschlag in den eigenen Reihen erlebt. Mit den Ortsbürgermeistern von Thalheim und Rödgen, Uwe Bruchmüller und Annett Westphal, haben gleich zwei repräsentative Amtsträger die Partei verlassen.

Bereits 2019 hatte es einen Bruch innerhalb der Unionsfraktion im Stadtrat von Bitterfeld-Wolfen gegeben. Damals hatten fünf Stadträte die Fraktion verlassen und eine „Gemeinsame Fraktion“ mit den Freien Wählern gegründet. Ihr Parteibuch hatten sie jedoch behalten.

Wie der MDR berichtete, ist der innerhalb der Gemeinde umstrittene Verkauf kommunaler Goitzsche-Flächen an Investoren der Hauptgrund für das Zerwürfnis. Kritiker werfen den Verantwortlichen für die Privatisierung vor, dem Gemeinwohl geschadet zu haben. „Führende Vertreter der CDU“ hätten diese mitgetragen – als Aufsichtsräte kommunaler Unternehmen.

Aber auch die politische Kultur innerhalb der Partei spielt in dem Konflikt eine Rolle. So spricht Bruchmüller von Intrigen und „Aktionen im Geiste der Stasi“, die der CDU-Stadtverband und der Kreisverband Anhalt-Bitterfeld gegen seine Person praktiziert hätten. Westphal begründete ihren Austritt mit einer „allgemeinen Unzufriedenheit mit der Partei“. Kreisverband und Landes-CDU halten sich mit einer Bewertung bis heute bedeckt.

AfD hat Briefwahllokale in Bitterfeld-Wolfen „engmaschig beobachtet“

Mit 48,75 lag die Wahlbeteiligung in der Stichwahl nicht höher als im ersten Durchgang zwei Wochen zuvor. Stimmberechtigt waren etwa 32.000 Bürger. Wie bereits vor zwei Wochen im thüringischen Nordhausen hatte der AfD-Kandidat bei der Stimmauszählung lange Zeit voran gelegen, ehe die Briefwahlstimmen für den Umschwung sorgten.

Allerdings hatte es dem AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Roi zufolge mehr Urnen- und weniger Briefwähler als im ersten Durchgang gegeben. Roi gab zudem an, die AfD habe sowohl in den vier Briefwahllokalen als auch in den 25 Urnenbezirken die Auszählung mit eigenen Vertretern „engmaschig beobachtet“. Die Abläufe seien „komplett hinterfragt“ worden.



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