BKA geht verstärkt gegen Kriegsverbrecher und Völkermörder vor

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat ein neues Referat für die Ermittlungen von Kriegsverbrechen und Völkermord eingerichtet. Das berichtet die „Welt“. Die neue Einheit besteht seit dem 01. August und ist am BKA-Standort in Meckenheim bei Bonn angesiedelt, wie eine Sprecherin des Amtes auf Anfrage bestätigte.

Es handele sich demnach um eine Umstrukturierung. Die Zentralstelle für die Bekämpfung von Verbrechen nach dem Völkerstrafrecht (ZBKV) ist nun in ein eigenständiges Referat Staatsschutz (ST) 25 umgewandelt worden.

Zuvor wurden Ermittlungen in diesem Bereich in der gleichen Einheit geführt, wie Verfahren wegen Spionage oder Staatsterrorismus. Mit der neuen, eigenständigen Ermittlungseinheit wolle man dem Bereich der schwersten Straftaten nach Völkerstrafrecht eine „entsprechende Würdigung“ zukommen lassen, hieß es aus dem BKA.

Die Zahl der Hinweise auf Kriegsverbrecher, etwa Folterer des Assad-Regimes, irakische Milizionäre oder Terrorkämpfer aus Syrien, die an Gräueltaten beteiligt waren, hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Mehr als 4.500 Hinweise hat das BKA seit Januar 2015 erhalten.

Daraus entstanden sind rund 100 völkerstrafrechtliche Ermittlungsverfahren bundesweit. Ein Verfahren des BKA betrifft beispielsweise den sogenannten „Caesar“-Komplex: Ein syrischer Militärfotograf hatte zahlreiche zu Tode gefolterte Menschen in einem Militärkrankenhaus in Damaskus fotografiert.

Die rund 50.000 Bilder aus dem Foltergefängnis werden derzeit von den BKA-Ermittlern und Staatsanwälten der Bundesanwaltschaft in Kalrsruhe ausgewertet. Sie gelten als mögliche Beweismittel in etwaigen Prozessen gegen syrische Soldaten oder Regime-Angehörige.

Den BKA-Ermittlern und dem Generalbundesanwalt ist es zudem gelungen, in einigen Fällen internationale Haftbefehle gegen Tatverdächtige zu erwirken. Etwa gegen den Chef des syrischen Luftwaffengeheimdienstes, der für die Folterung und Ermordungen von zahlreichen Menschen verantwortlich sein soll.

Er wird nun wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesucht. Auch ein IS-Terrorist, der maßgeblich an der Versklavung jesidischer Frauen und Mädchen beteiligt gewesen sein soll, konnte durch BKA-Ermittlungen identifiziert werden. (dts)