Iran-Tankerkrise: Bundesregierung zu Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus bereit

Die Bundesregierung will die Bundeswehr offenbar an einem Militäreinsatz in der Straße von Hormus beteiligen. Das habe Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in der Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages am Mittwoch angekündigt, berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ unter Berufung auf Sitzungsteilnehmer. „Wir wollen da dabei sein“, habe Maas laut Sitzungsteilnehmern gesagt.

Zudem werde man ein nötiges Mandat auf jeden Fall dem Bundestag zur Abstimmung vorlegen. Die Bundesregierung wolle demnach positiv auf eine Bitte der britischen Regierung reagieren. Hintergrund ist der sich zuspitzende Konflikt mit dem Iran und die Sorge, dass der Seeweg am Persischen Golf blockiert werden könnte. Zu diesem Zweck sei man intensiv mit den Regierungen in London und Paris im Gespräch, heißt es.

Einsatz unter Dach der EU oder in Kooperation von Mitgliedsstaaten?

Unklar sei, ob der Militäreinsatz unter dem Dach der Europäischen Union stattfinden werde oder in Kooperation verschiedener Mitgliedstaaten, berichten die Zeitungen unter Berufung auf eigene Informationen. Ebenfalls unklar sei, wie die militärische Beteiligung der Bundeswehr konkret aussehen könnte. Die Rede sei von Hilfe zur Aufklärung. Diese könnte sowohl aus der Luft etwa mit Awacs-Flugzeugen als auch mithilfe von Korvetten oder Fregatten erfolgen. „Natürlich stehen wir im Rahmen des weiteren Informationsaustausches zur aktuellen Lageentwicklung in der Straße von Hormus auf verschiedenen Ebenen im stetigen Kontakt mit unseren alliierten Partnern“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“.

Dabei gehöre es „bei aller Zurückhaltung zum militärischen Handwerkszeug, auf alle Eventualitäten vorbereitet zu sein“. Dies gelte „auch für die Fälle, bei denen wir hoffen, dass sie nie eintreten“, so der Sprecher weiter. Derzeit habe die Bundeswehr weder Schiffe noch Flugzeuge in der Region. „Auch im Ausschuss hat Außenminister Maas keine Vorfestlegung über eine Teilnahme an einer möglichen Mission am Golf getroffen“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts.

Für Grünen-Fraktion kommt nur EU-geführte Mission in Frage

„Wenn es zur Deeskalation in der Straße von Hormus beiträgt, sind wir offen für Gespräche über eine EU-geführte Marinemission. Eine Koalition der Willigen ohne Beteiligung eines Systems kollektiver Sicherheit genügt den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts nicht. Deshalb kommt für uns nur eine EU-geführte Mission infrage“, sagte der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“.

Zentrale Überlegung hinter dem Plan der Bundesregierung und anderer europäischer Staaten sei es, die Lage in der Straße von Hormus nicht den USA zu überlassen und damit eine weitere Eskalation zu vermeiden, berichten die Zeitungen. (dts)