Bundestag will verschwundenen Waffen bei Bundeswehr nachgehen

Nach wiederholten Fällen von Waffen-, Munitions- und Sprengstoffverlusten bei der Bundeswehr und anderen Sicherheitsbehörden will der Bundestag die Vorfälle eingehender untersuchen. Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) für die Arbeit der Geheimdienste teilte am Donnerstag in Berlin mit, der Ständige Beauftragte Arne Schlatmann sei mit einer Untersuchung beauftragt worden.

Dabei geht es demnach um die Frage, wie der Militärischen Abschirmdienst (MAD) sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) über diese Vorgänge in den vergangenen zehn Jahren informiert wurden und welche Erkenntnisse sie über den Verbleib der Waffen sowie von Munition und Sprengstoff „insbesondere in extremistischen Strukturen“ haben.

Der Auftrag ergänzt bereits seit Ende 2018 laufende Untersuchungen. Dabei hatte das PKGr Schlatmann mit einer Untersuchung beauftragt, welche „Erkenntnisse und Maßnahmen“ MAD und BfV sowie der Bundesnachrichtendienstes (BND) in Zusammenhang mit der „Aufklärung möglicher rechtsextremistischer Netzwerke mit Bezügen zur Bundeswehr“ haben. Der Ständige Beauftragte soll dazu einen Bericht vorlegen.

Auch der PKGr-Vorsitzende Armin Schuster hat sich für intensivere Ermittlungen ausgesprochen, nachdem Waffen und Sprengstoff bei Soldaten der Bundeswehr-Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) sowie bei anderen Mitarbeitern von Sicherheitsbehörden gefunden worden waren. „Die Bundeswehr und die Sicherheitsbehörden sollten den Weg abhanden gekommener Waffen, Munition und Sprengstoff aus den vergangenen Jahren intensiver ermitteln“, sagte Schuster den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag.

„In welchem Umfang dies in die Hände von Extremisten gelangt ist, bedarf eingehender Aufklärung“, sagte der CDU-Politiker. Schuster betonte, das PKGr betrachte „die Extremismusfälle bei der Bundeswehr und insbesondere bei den Spezialkräften des KSK andauernd und sehr intensiv“. (afp/rm)