Bundeswehr-Skandal: Merkel stellt sich hinter von der Leyen und de Maizière

Im Skandal um den angeblich rechtsextremen Oberleutnant Franco A. hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel hinter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (alle drei CDU) gestellt.

Von der Leyen habe „alle Rückendeckung die sie braucht, um die Vorfälle aufzuklären und die Konsequenzen daraus zu ziehen“, sagte Merkel am Montag in Berlin. „Ich finde es richtig, dass sie sehr klar das Fehlverhalten benennt.“

Der Ende April festgenommene Franco A. hatte sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und plante offenbar einen Anschlag. Der Bundeswehr lagen schon seit 2014 Hinweise auf eine mögliche rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vor, ohne dass Konsequenzen folgten.

Von der Leyen hatte in scharfen Worten ein „Haltungsproblem“, „Führungsschwäche“ und „falsch verstandenen Korpsgeist“ bei der Bundeswehr angeprangert, was ihr scharfe Kritik eintrug. Die Ministerin bedauerte später die Art ihrer Kritik an den Bundeswehr-Strukturen und hob das Engagement der Soldaten hervor.

Sie finde es „etwas seltsam“, wenn von der Leyen „fast noch ein Vorwurf“ gemacht werde, wenn sie die Vorkommnisse mit „aller Entschiedenheit“ aufklären wolle, sagte Merkel.

Die Kanzlerin verwies zudem darauf, dass die Verteidigungsministerin sich „ein Stück weit“ korrigiert und die Arbeit der überwiegenden Mehrheit der Soldaten gelobt habe.

Merkel stärkte auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Rücken, in dessen Kompetenzbereich die Anerkennung von Franco A. als syrischer Flüchtling fällt.

De Maizière habe eine Untersuchung zu dem Fall angeordnet, sagte die Kanzlerin. „Ich glaube, dass die Dinge gut und ausreichend und intensiv genug untersucht werden, damit sich so ein Fall nicht wiederholt.“ (afp)