CDU in Sachsen will Sondierungsgespräche mit Grünen und SPD führen

Der CDU-Landesvorstand in Sachsen hat am Samstag entschieden, in Sondierungsgespräche mit Grünen und SPD zu gehen. Das teilten Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und CDU-Fraktionschef Christian Hartmann in Riesa mit. Es gehe darum, „diesem Land eine stabile Regierung zu geben“, sagte Kretschmer nach den Beratungen des erweiterten Landesvorstandes mit den Kreisvorsitzenden der Partei. Dabei wurden die Vorgespräche mit den potenziellen Koalitionspartnern ausgewertet und über das weitere Vorgehen beraten.

Parallel tagten die sächsischen Grünen in Dresden. Ein kleiner Parteitag beriet über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit CDU und SPD. Im Vorfeld führten die Parteien bereits informelle Gespräche, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede auszuloten. Am frühen Nachmittag wollen sich die Spitzenkandidaten Katja Meier und Wolfram Günther vor der Presse äußern.

Der SPD-Landesvorstand gab bereits zu Wochenbeginn einstimmig grünes Licht für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen zur Bildung einer schwarz-grün-roten Koalition. Ein Bündnis aus CDU, Grünen und SPD gilt nach der Landtagswahl am Sonntag als einzige mehrheitsfähige Option in Sachsen. Es werden allerdings schwierige Gespräche erwartet, unter anderem wegen der Differenzen zwischen CDU und Grünen etwa in der Verkehrspolitik oder hinsichtlich des Kohleausstiegs in der Lausitz.

Bei der Landtagswahl in Sachsen war die CDU am vergangenen Sonntag trotz erheblicher Verluste mit 32,1 Prozent stärkste Kraft geworden. Weil der bisherige Koalitionspartner SPD auf das historisch schlechte Ergebnis von 7,7 Prozent abstürzte, hat die bisherige schwarz-rote Koalition von Ministerpräsident Kretschmer keine Mehrheit mehr. Die Grünen in Sachsen hatten sich auf 8,6 Prozent verbessert. (afp)