CDU Rheinland-Pfalz: SPD steckt bis zum Hals im Antifa-Sumpf

Die CDU in Rheinland-Pfalz wirft der SPD Rheinland-Pfalz Verstrickungen in der Antifa vor. „Rheinland-pfälzische Genossinnen und Genossen stecken bis zum Hals im Antifa-Sumpf“, so der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Christoph Gensch gegenüber der „Welt“.

Mit einer einfachen Distanzierung der Landes-SPD sei es längst nicht mehr getan. Die SPD-Verstrickung in extreme Kreise außerhalb des demokratischen Spektrums ist massiv.“

Die SPD äußerte sich gegenüber der Zeitung zu den Vorwürfen:

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind immer auch Antifaschisten. Mit gewaltsamen Auseinandersetzungen einzelner Antifa-Gruppen bei einigen Demonstrationen hat das absolut nichts zu tun.“

Vorausgegangen waren Berichte der „Allgemeinen Zeitung“ über die Teilnahme von SPD Politikern an Demonstrationen gegen angeblichen Rechtsextremismus. Beim Bündnis „Kandel gegen Rechts“ seien Sozialdemokraten wie der Wörther SPD Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche, die Jusos Südpfalz, die Grünen oder auch die Linkspartei „vereint mit diversen Antifa-Gruppierungen“ gewesen, heißt es in der Zeitung.

Auf einer Demonstration im Oktober habe demnach Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche die Teilnehmer mit den Worten begrüßt: „Herzlich willkommen, allen die da sind, herzlich willkommen der Antifa, herzlich willkommen den Grünen, den Linken, der Partei und meiner SPD.“ Auch SPD-Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer und weitere SPD-Abgeordnete seien an der Demonstration beteiligt gewesen.

Weiterhin gebe es laut „AZ“ SPD-Mitglieder und Politiker, die in linksextremen Internetforen oder Facebookgruppen aktiv sind und regelmäßig Beiträge schreiben. SPD-Anhänger beteiligen sich u.a. auf der Facebookseite der „Kurpfälzisch Kurfürstlichen Antifa“ (KKA) an Hetze gegen Polizei, Staat und Justiz sowie an „Nazi“-Verallgemeinerungen gegenüber Polizisten, dessen Hauptakteur Holger Heim, früher Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Rhein-Neckar ist.

Ebenso gebe es eine Reihe von rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten, die der antifaschistischen Facebook-Gruppe „Roter Rabe“ angehören, auf der ebenfalls gegen die Polizei und den Staat gehetzt wird. Der „Rote Rabe“-Blog wird von einem SPD-Politiker aus Jockgrim betrieben.

Seitdem in Kandel vor einem Jahr ein Afghane das junge Mädchen Mia getötet hat, kommt es dort regelmäßig zu Bürgerprotesten. Das der Antifa nahestehende Bündnis „Kandel gegen rechts“ hat sich als Gegendemo dazu organisiert. (nh)