Chefin der EZB-Bankenaufsicht kündigt Stresstest für 2016 an

Europas Großbanken müssen sich im kommenden Jahr einem neuen Stresstest unterziehen. Das kündigte die Chefin der europäischen Bankenaufsicht, Danièle Nouy, in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ an. Bisher war unklar gewesen, ob ein Stresstest noch in diesem Jahr stattfinden würde oder erst 2016. „Einen allgemeinen, öffentlichen Stresstest wird es kommendes Jahr wieder geben. Aber dies kann weniger als die 123 Banken betreffen, die wir direkt beaufsichtigen“, sagte Nouy der „Welt am Sonntag“.

Gleichzeitig gebe es ständig kleinere, gezielte Tests mit Blick auf bestimmte Risiken. „Immer wenn wir den Banken die Frage `Was wäre, wenn…` stellen, ist das eine Art Stresstest“, sagte die oberste Bankaufseherin der Europäischen Zentralbank (EZB). Obwohl derzeit an den Finanzmärkten über den Zustand der griechischen Banken spekuliert wird, die unter Kapitalflucht leiden und von Notkrediten ihrer nationalen Notenbank abhängig sind, hält Nouy an der Aussage fest, diese Institute seien sowohl solvent als auch liquide. „Die griechischen Aufseher haben in den vergangenen Jahren gute Arbeit geleistet, um den Finanzsektor zu rekapitalisieren und zu restrukturieren. Das hat auch das Ergebnis unseres Stresstests gezeigt“, sagte Nouy. Schwierige Phasen habe es für die griechischen Institute bereits in der Vergangenheit gegeben. „Aber nie zuvor waren sie so gut dafür gerüstet.“ Die Verantwortung für die Notkredite verwies Nouy an die Geldpolitiker der Zentralbank. „Wenn es um geldpolitische Entscheidungen wie Notfallkredite geht, muss der EZB-Rat entscheiden, welche Banken er als solvent einstuft. Wir machen unabhängig davon unsere eigene Prüfung“, sagte die Aufseherin. Der Frage, was passieren würde, wenn Bankenaufsicht und Geldpolitik die Frage der Solvenz griechischer Banken unterschiedlich beurteilen würden, wich Nouy aus: „Das ist eine hypothetische Frage, die ich nicht beantworte.“ Gerade der Fall der griechischen Banken gilt Kritikern als Beleg für die Interessenskonflikte, in denen sich die bei der EZB angesiedelte Aufsicht befindet. In Deutschland wird immer wieder eine strengere Trennung gefordert. Nouy hält das jedoch – anders als ihre deutsche Stellvertreterin, EZB-Direktoriumsmitglied Sabine Lautenschläger – nicht für nötig. „Ich brauche keine komplette institutionelle Trennung“, sagte sie im Interview. Sie sei aber möglicherweise voreingenommen, da sie es aus Frankreich gewohnt sei, so zu arbeiten. „Genau so wie Sabine Lautenschläger die strikte Trennung von Aufsicht und Geldpolitik aus Deutschland kennt und deswegen vermutlich von anderen Erfahrungen geprägt ist.“ Nouy erteilte der Forderung nach einer Verschärfung der Schuldenbremse für Banken (Leverage Ratio) eine Absage: „Die Verschuldungsquote sollte keine bewegliche Zielgröße sein. Man hat sich für eine gewisse Kennzahl entschieden. Diese Regel sollte erst einmal umgesetzt werden, was bis 2018 dauern wird. Wenn man später sieht, dass das nicht genug war, kann man meinetwegen nachsteuern.“ Dies ist eine wichtige Botschaft für Deutschland, da hiesige Institute mit dieser Kennziffer zu kämpfen haben.

(dts Nachrichtenagentur)